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Türkischer Europa-Minister: Werden EU vielleicht niemals beitreten

Bagis (l.) bei einem Besuch im Außenministerium im Jahre 2011.
Bagis (l.) bei einem Besuch im Außenministerium im Jahre 2011. ©APA
Die Türkei fühlt sich von vielen EU-Mitgliedsländern brüskiert und könnte deshalb der Regierung zufolge auf einen Beitritt in die Gemeinschaft komplett verzichten.

Möglicherweise werde sein Land niemals der Europäischen Union beitreten, schrieb der türkische Europa-Minister Egemen Bagis in einem Gastbeitrag für die britische Zeitung “Telegraph”. Grund sei eine von Vorurteilen geprägte Haltung vieler EU-Länder. Daher werde die Türkei ebenso wie Norwegen wahrscheinlich eher über einen speziellen Marktzugang zur EU verhandeln.

“Die EU schadet sich selbst”

Es habe sowohl bei den seit 2005 laufenden EU-Beitrittsverhandlungen als auch bei der jüngst fehlgeschlagenen Bewerbung für die Olympischen Sommerspiele 2022 eine voreingenommene Grundhaltung gegenüber der Türkei gegeben, schrieb Bagis, der auch Chef der Verhandlungsgruppe seines Landes mit der EU ist. “Die EU sollte wissen, dass sie mir nicht schadet, wenn sie mich auf die Wartebank setzt. Sie schadet sich aber selbst.”

Vorbehalte auch in Österreich

Unter anderem Deutschland und Frankreich haben wiederholt Bedenken gegen einen EU-Beitritt der Türkei geäußert. Berlin und Paris haben durchblicken lassen, dass es zu schwierig sein könnte, ein überwiegend muslimisch geprägtes Land mit 76 Millionen Einwohnern in die EU zu integrieren. Auch Österreich hat Vorbehalte: Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) bezeichnete im Juni gegenüber dem deutschen Magazin “Focus” einen EU-Beitritt der Türkei derzeit als nicht vorstellbar. “Demonstrations- und Meinungsfreiheit sind Menschenrechte. Die gilt es immer zu berücksichtigen, auch dann, wenn verstärkter Handel beiden Seiten Vorteile bringt”, sagte er. Die Beitrittsverhandlungen sollten aber fortgesetzt werden. “Parallel halten wir die Idee der privilegierten Partnerschaft absichtlich offen.”

(APA)

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