Tschechien: Gross will zurücktreten

Voraussetzung seien jedoch erfolgreiche Verhandlungen über eine Neuauflage der zerbrochenen Drei-Parteien-Koalition, sagte der Sozialdemokrat am Samstag in Prag.

Sollten diese Gespräche scheitern, wolle er im Amt bleiben und die Sozialdemokraten (CSSD) in einer Minderheitsregierung zu regulären Wahlen im Juni 2006 führen, unterstrich Gross. Die Verhandlungen sollen bereits an diesem Sonntag beginnen. Das Ergebnis gilt als offen.

Gross zog mit seinem Rücktrittsangebot die Konsequenzen aus der anhaltenden Kritik an seinem umstrittenen Verhalten beim Kauf einer Luxuswohnung. Zwar überstand er vergangenen Freitag ein Misstrauensvotum, allerdings nur mit Hilfe der Kommunisten. Letzte Woche verließen fünf Minister sein Kabinett. Verhandlungen mit den Regierungspartnern, der Christlich-Demokratischen Union (KDU) und der Freiheitsunion, über eine Neuauflage der Koalition sollten in den nächsten Tagen beginnen, sagte Kohout.

Gross erklärte, er werde sein Amt nicht niederlegen, bis eine Einigung erzielt worden und Präsident Vaclav Klaus die Pläne der Sozialdemokraten gebilligt habe. Klaus wählt gemäß der Verfassung den neuen Ministerpräsidenten aus. Falls die beiden anderen Parteien den Vorschlag ablehnten, sei er bereit, eine Minderheitsregierung zu führen, sagte der amtierende Regierungschef weiter. Die KDU, die die Regierung formal verlassen hat, und die Freiheitsunion erklärten sich am Samstag gesprächsbereit.

Gross hatte zu dem Immobiliengeschäft widersprüchliche Angaben gemacht. Zunächst sagte er, die Bezahlung sei aus Eigenmitteln sowie über eine Hypothek erfolgt. Später hieß es, die Anzahlung stamme von einem Onkel. Dieser hatte das Geld nach Medienberichten jedoch selbst geliehen, und zwar von einem Journalisten, den er kaum kannte. Der Ministerpräsident hat sich für sein Verhalten in der Regierungskrise entschuldigt, aber kein Fehlverhalten zugegeben.