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Tschad zu einem der repressivsten Staaten der Welt erklärt

Die nichtstaatliche Organisation Freedom House hat den Tschad zum ersten Mal auf die Liste der repressivsten Gesellschaften der Welt gesetzt. Das Land sei aufgrund vermehrter Korruption und Einschränkung diverser nichtstaatlicher Organisationen gleichzusetzen mit Ländern wie China, Simbabwe und Syrien, berichtete Freedom House.

Der jährlich publizierte Report mit dem Titel “The Worst of the Worst – The World’s most Repressive Societies” (“Die Schlechtesten der Schlechten – Die repressivsten Gesellschaften der Welt) prüft Staaten auf zivile Freiheiten und politische Rechte.

Der Tschad ersetzt 2008 in der Wertung die Elfenbeinküste (Cote d’Ivoire), wo sich die Situation dank eines Friedensvertrags seit dem letzen Jahr verbessert habe. Weitere auf der Liste vertretene Staaten sind Burma, Kuba, Libyen, Nordkorea, Somalia, der Sudan, Turkmenistan und Usbekistan, so wie die Gebiete Tschetschenien (Russland) und Tibet (China).

Zahlreiche Hilfsorganisationen, die UNO und die EU bieten dem Tschad Unterstützung, um die Situation zu verbessern. Auch österreichische Soldaten sind im Osten des Landes stationiert. Ihre Aufgabe ist es, rund um die Flüchtlingscamps für Schutz und Hilfe zu sorgen, medizinische Hilfe anzubieten und zu verhindern, dass in den Camps Kindersoldaten rekrutiert werden. Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) hatte die rund 160 Soldaten, mit denen Österreich an den Einsatzkräften der Europäischen Union beteiligt ist erst im April besucht. Vor zwei Wochen hat die österreichische Regierung die Verlängerung des österreichischen Tschad-Einsatzes bis Ende des Jahres beschlossen. Bis zu 160 Bundesheer-Soldaten könnten damit zumindest bis Ende 2008 in dem zentralafrikanischen Land bleiben. Die EUFOR-Mission basiert auf einer Resolution des UNO-Sicherheitsrates.

Der EU-Außenbeauftragter Javier Solana befindet sich zur Zeit auf einer zweitägigen Tschad-Reise. Unter anderm besucht er die Flüchtlingslager im Osten des Landes, die Menschen aus der sudanesischen Bürgerkriegsregion Darfur beherbergen. Es ist Solanas erste Reise in den Tschad. Das Treffen sei sehr positiv verlaufen, berichtete Solana nach seinem ersten Gespräch mit dem tschadischen Präsidenten Idriss Deby Itno am Dienstag. Man habe über die Entwicklungszusammenarbeit und über ein Friedensabkommen zwischen dem Tschad und dem Sudan gesprochen.

Im Februar drangen die Rebellen bis in die tschadische Hauptstadt N’Djamena vor und lieferten sich dort Gefechte mit Regierungstruppen. Den Truppen Debys stehen zwei große Rebellengruppen gegenüber: die “Vereinigten Kräfte für den Wechsel” (RFC) und die “Vereinigten Kräfte für Demokratie und Entwicklung” (UFDD). Von der UFDD hat sich die UFDD Fondamentale abgespaltet. Alle drei Gruppen haben den Sturz Debys zum Ziel.

Freedom House im Internet: http://www.freedomhouse.org

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