Trump erwägt Erhalten von Teilen von "Obamacare"

Trump hatte im Wahlkampf angekündigt, die als “Obamacare” bekannte Reform aufheben zu wollen. Als Grund für seine Meinungsänderung nannte Trump im Interview das Treffen mit Obama am Donnerstag.

Das mit Spannung erwartete Kabinett des künftigen US-Präsidenten Donald Trump soll in Kürze Gestalt annehmen. Er werde “bald einige wichtige Entscheidungen über die Leute treffen, die die Regierung bilden werden”, kündigte Trump am Freitag im Kurzbotschaftendienst Twitter an.

Für seine Personalplanungen wolle er den Freitag nutzen, schrieb Trump bei Twitter. Als mögliche Minister des politikunerfahrenen Geschäftsmanns waren in den vergangenen Tagen in US-Medien mehrere Trump-Vertraute gehandelt worden. So wird als möglicher künftiger Außenminister der frühere Sprecher des Repräsentantenhauses, Newt Gingrich, genannt. Er gilt aber auch als denkbare Wahl für das Amt des Stabschefs im Weißen Haus.

Die Favoriten auf Ministerposten

Für den Posten des Justizministers wiederum gelten der Gouverneur des Bundesstaates New Jersey, Chris Christie, und der ehemalige Bürgermeister von New York, Rudy Giuliani, als mögliche Anwärter. Auch der republikanische Parteichef Reince Priebus, Trumps Wahlkampfmanagerin Kellyanne Conway, der Finanzchef der Kampagne, Steven Mnuchin, und der frühere Chef des Militärgeheimdienstes DIA, Michael Flynn, wurden in den Spekulationen über die Kabinettsbesetzungen genannt.

Trump hat etwas mehr als zwei Monate Zeit, um sein Kabinett zusammenzustellen. Er wird am 20. Jänner vereidigt. Am Donnerstag war der Wahlsieger mit dem scheidenden Präsidenten Barack Obama im Weißen Haus zusammengekommen, um die Amtsübergabe einzuleiten. Trumps Team richtete unterdessen die Website www.greatagain.gov ein, auf der 4.000 Jobs zur Umsetzung der künftigen Regierungspolitik ausgeschrieben werden.

Demonstrationen gegen Trump

Demonstrationen gegen Trump unter dem Motto “Nicht mein Präsident” gab es am Donnerstag (Ortszeit) unter anderem in Chicago, Denver und Dallas. In Portland griffen Kundgebungsteilnehmer Polizisten mit Wurfgeschoßen an, plünderten Geschäfte und zertrümmerten Autoscheiben.

Die Polizei beklagte nach den Protesten in Portland im US-Staat Oregon “großflächiges kriminelles und gefährliches Verhalten”. Die Demonstranten in New York und Los Angeles warfen Trump eine rassistische, sexistische und ausländerfeindliche Haltung vor.

Trump versöhnt sich mit Protestanten

Trump reagierte zunächst mit offenem Unverständnis auf die Proteste. Nach der “erfolgreichen Wahlkampagne” sehe er sich nun “professionellen Protestlern” gegenüber, die “von den Medien angestiftet” seien, hieß es in einem Trump-Tweet. Einige Stunden später wurde die Botschaft im Onlinedienst umformuliert. Trump twitterte, die “kleinen Gruppen” der Protestierenden zeigten “Leidenschaft für unser großes Land”, schließlich würden “alle zusammenkommen und stolz sein”. Am Wochenende sind weitere Anti-Trump-Proteste geplant.

Generell gibt es vielerorts Sorge darüber, wohin Trump das Land steuern wird. Merkel telefonierte nun erstmals mit dem Immobilienmilliardär. In dem Gespräch habe Merkel Trump zu seinem Wahlerfolg gratuliert und ihm eine Zusammenarbeit angeboten, sagte Vize-Regierungssprecher Georg Streiter in Berlin. Sie habe betont, dass Deutschland und die USA durch gemeinsame Werte eng verbunden seien und hinzugefügt, sie freue sich, Trump spätestens beim G-20-Gipfel im kommenden Sommer in Hamburg zu treffen.

Merkel sagt “enge Zusammenarbeit zu”

Die Kanzlerin sagte Trump nach Angaben Streiters “auf der Grundlage der traditionell sehr guten und freundschaftlichen Beziehung beider Länder eine enge Zusammenarbeit zu”. Trump hatte die Kanzlerin im Wahlkampf wegen ihrer Flüchtlingspolitik scharf angegriffen.

Auch im Gespräch mit Hollande hätten beide Seiten bekräftigt, zusammenarbeiten zu wollen, teilte der Elyséepalast in Paris mit. Bei dem etwa zehnminütigen Gespräch hätten sich die beiden darauf verständigt, “die Positionen zu klären”, unter anderem bei den Themen Ukraine, Syrien und dem Pariser Klimaabkommen. Trump hatte im Wahlkampf unter anderem mit einer Aufkündigung des Abkommens gedroht.