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Trump kündigt Ende der Zusammenarbeit mit WHO an

Donald Trump
Donald Trump ©APA
US-Präsident Donald Trump hat ein Ende der Zusammenarbeit seines Landes mit der Weltgesundheitsorganisation WHO verkündet.

"Wir werden heute unsere Beziehung zur Weltgesundheitsorganisation beenden", sagte Trump am Freitag (Ortszeit) bei einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz im Weißen Haus.

Die WHO habe es versäumt, die nötigen und geforderten Reformen umzusetzen, sagte Trump. Im Streit um den Umgang mit der Corona-Pandemie hatte Trump bereits Mitte Mai mit einem dauerhaften Stopp der US-Beitragszahlungen an die WHO und einem Austritt seines Landes aus der Organisation gedroht.

Geld soll in andere Gesundheitsprojekte fließen

Die von den USA der WHO bisher zur Verfügung gestellten Finanzmittel würden für andere globale Gesundheitsprojekte zur Verfügung gestellt, die dies verdienten.

Trump warf der WHO erneut vor, unter der Kontrolle der Regierung in Peking zu stehen, obwohl die USA ein Vielfaches der Beiträge Chinas bezahlten. Die UN-Sonderorganisation habe sich notwendigen Reformen verschlossen. Die chinesische Regierung beschuldigte der US-Präsident, die Verbreitung des Coronavirus nicht verhindert zu haben. Das habe zu der Corona-Pandemie geführt, die inzwischen mehr als 100.000 Menschen in den USA das Leben gekostet hat.

Trump hatte der WHO erst in der vergangenen Woche mit einem Austritt gedroht und der Organisation eine Frist von 30 Tagen für "wesentliche Verbesserungen" gesetzt. Anlässlich der WHO-Jahrestagung hatte er gedroht, andernfalls werde er die US-Zahlungen an die Organisation endgültig einstellen und die Mitgliedschaft der USA überdenken. Dagegen sprachen die 194 Mitgliedsländer der WHO der Organisation auf der Jahrestagung in Genf ihr Vertrauen aus.

WHO für Trump "Marionette Chinas"

Der US-Präsident hatte bereits im vergangenen Monat eine vorläufige Einstellung der US-Zahlungen an die WHO veranlasst und damit international Kritik auf sich gezogen. Er machte die Organisation für die hohe Anzahl der Toten in der Coronakrise mitverantwortlich und bezeichnete die in Genf ansässige UN-Sonderorganisation als "Marionette" Chinas.

In der Coronakrise ist der US-Präsident selbst schwer unter Druck geraten. Der Republikaner hatte die Gefahr des Coronavirus öffentlich lange heruntergespielt. Ein Vorwurf, den er gegen die WHO erhebt, wird auch gegen ihn gerichtet: China Ende Januar noch für die Transparenz im Zusammenhang mit dem Ausbruch gelobt zu haben. In einem Tweet vom 24. Januar hatte Trump geschrieben: "China hat sehr hart daran gearbeitet, das Coronavirus einzudämmen. Die Vereinigten Staaten wissen ihre Anstrengungen und Transparenz zu schätzen." Inzwischen wirft Trump China einen Mangel an Transparenz vor.

USA will Sonderrechte für Hongkong abschaffen

Angesichts der zunehmenden Einmischung Chinas im eigentlich autonomen Hongkong wird die US-Regierung zudem die vorteilhafte Behandlung der Metropole weitgehend beenden. Das werde alle Vereinbarungen betreffen, darunter auch die Bereiche Exportkontrollen und Zölle, sagte US-Präsident Donald Trump am Freitag im Garten des Weißen Hauses.

(APA)

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