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Trump und Merkel betonen Wichtigkeit der NATO

US-Präsident Donald Trump hat beim Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel seine harte Linie in Fragen der Einwanderung unterstrichen.
US-Präsident Donald Trump hat beim Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel seine harte Linie in Fragen der Einwanderung unterstrichen. ©AP Photo/Pablo Martinez Monsivais
Deutschland und die USA wollen sich nach Angaben von Kanzlerin Angela Merkel gemeinsam für die Umsetzung des stockenden Minsk-Prozesses für einen Frieden in der Ukraine einsetzen. Sie sei erfreut, dass sich US-Präsident Donald Trump zum Minsk-Prozess bekannt habe, sagte Merkel am Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Trump im Weißen Haus in Washington.

Ein mögliches Ende der Sanktionen gegen Russland im Zusammenhang mit der Besetzung der ukrainischen Halbinsel Krim und Teilen der Ostukraine sprach Merkel nicht an. Die USA und Deutschland wollten das Verhältnis zu Russland verbessern, versicherte sie. Trump hatte zuvor die Bemühungen der deutschen Kanzlerin und des französischen Präsidenten Francois Hollande zur Beilegung des Ukraine-Konflikts ausdrücktlich gelobt.

“Es geht um eine sichere und souveräne Ukraine auf der einen Seite, aber auch um die Möglichkeit, das Verhältnis zu Russland wieder zu verbessern, wenn die Probleme dort gelöst sind”, sagte Merkel. Minsk sei dafür eine Grundlage, “aber wir sind leider noch nicht so gut vorangekommen”. Gemeinsam mit den Experten werde man “hier sehr eng zusammenarbeiten in den nächsten Monaten”.

“Hand in Hand”

Merkel sagte auch eine Fortsetzung des Engagements der Bundeswehr in Afghanistan und im Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat zu. “Wir werden hier Hand in Hand zusammenarbeiten”, sagte Merkel am Freitag bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit US-Präsident Donald Trump zu Afghanistan. Dort nehmen knapp 1000 Bundeswehrsoldaten an einer NATO-Ausbildungsmission teil.

Merkel versprach auch eine Fortsetzung des Einsatzes im Anti-IS-Kampf. Deutschland beteiligt sich mit “Tornado”-Aufklärungsjets und Tankflugzeugen an den Luftangriffen gegen den IS in Syrien und im Irak. Zudem bildet die Bundeswehr vor allem kurdische Soldaten im Nordirak für den Kampf gegen den IS aus und liefert ihnen Waffen.

(APA/dpa/Reuters)

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