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Trotz Flüchtlingskrise: Kein zusätzliches Geld für Heer von Schelling

Schelling bleibt hart
Schelling bleibt hart
Wien. Das Bundesheer kann sich trotz Flüchtlingskrise keine Hoffnungen auf weitere Zusatzgelder machen. Das stellte Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) am Dienstag vor dem Ministerrat klar.

Vorstellen kann er sich allenfalls, dass Teile des bereits vereinbarten Investitionspakets vorgezogen werden. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) ließ sich von der Schelling-Ansage nicht beeindrucken.

Ausgemacht ist ja, dass bis 2024 dem Heer 600 Mio. für Investitionen zur Verfügung gestellt werden. Dass hier Geld früher als geplant fließt, schloss Schelling nicht aus. Mehr Mittel für den operativen Bereich werde es aber nicht geben.

Beim Bundesheer wird noch eruiert

Doskozil regierte gelassen auf das Nein von Schelling. Er betonte, dass man erst am Beginn der Gespräche auf Beamtenebene sei. Dabei werde zunächst die Aufgabenstellung für das Heer erörtert. Danach sehe man sich die benötigten Instrumente an und erst am Schluss werde über das Geld gesprochen.

Ende November 2015 war sein Vorgänger Klug (SPÖ) von allen Parteien im Parlament aufgefordert worden, den Sparkurs beim Bundesheer zu überdenken. Auch Schellings ÖVP hatte diesem Antrag zugestimmt. (red/APA)

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