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Türkische Israel-Gegner wollen Barak festnehmen lassen

Israel-Gegner in der Türkei wollen den israelischen Verteidigungsminister Ehud Barak während seines für Sonntag geplanten Besuches in Ankara festnehmen lassen. Barak solle sich wegen Kriegsverbrechen im Gaza-Streifen verantworten, erklärten die islamischen Menschenrechtsorganisationen Mazlum-Der und Özgür-Der nach Beantragung von Baraks Festnahme laut Presseberichten vom Freitag.

Im Verlauf der dreiwöchigen israelischen Gaza-Offensive zu Jahresbeginn 2009 waren mehr als 1400 Palästinenser getötet und über 5000 weitere verletzt wurden.

Israel ist beunruhigt, dass Ex-Offiziere und Armeeangehörige Gefahr laufen, in Staaten mit strengen Kriegsverbrechergesetzen wie Großbritannien, Belgien und Spanien inhaftiert zu werden. (Der seit Jahren im Koma liegender Ex-Premier Ariel Sharon war 2001 in Belgien wegen Kriegsverbrechen bei der von ihm befehligten Libanon-Invasion 1982 angezeigt worden.) Human Rights Watch (HRW) und Amnesty International hatten neben anderen schweren Übergriffen im Gaza-Krieg gemeldet, dass Israels Armee weißen Phosphor in dicht bevölkerten Wohngegenden eingesetzt hatte. Phosphorgranaten verursachen sehr schmerzhafte und schlecht heilende Brandwunden; in Einzelfällen frisst sich das brennende Material bis zu den Knochen durch.

Baraks Besuch in Ankara folgt auf eine schwere Krise in den türkisch-israelischen Beziehungen in den vergangenen Tagen. Die israelische Regierung musste sich offiziell dafür entschuldigen, dass der türkische Botschafter in Tel Aviv im Außenministerium vor laufenden Kameras einer herabwürdigenden Behandlung ausgesetzt worden war. Dabei ging es um eine von Israel als antisemitisch angesehene türkische Fernsehserie. Die israelischen Medien sprachen von einem diplomatischen Desaster. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat angekündigt, dass er Barak nicht empfangen werde. Neben Bemühungen um eine Verbesserung der Beziehungen geht es Barak um ein seit Monaten geplantes millionenschweres Rüstungsgeschäft: Die Türkei will von Israel unbemannte Spionageflugzeuge kaufen. Aus dem türkischen Verteidigungsministerium verlautete am Freitag, der Weg zu dem Geschäft sei frei. Die Türkei will zehn Überwachungsflugzeuge des Typs “Heron” für umgerechnet rund 128 Millionen Euro kaufen. Die Geräte sollen vor allem zur besseren Überwachung der kurdischen PKK-Rebellen eingesetzt werden.

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