Türkei: Pipeline-Verhandlung auf Eis

Als Grund nannten hochrangige Vertreter des Energieministeriums am Donnerstag den Armenier-Beschluss der französischen Nationalversammlung.

Ein Sprecher der GdF wollte die Angelegenheit gegenüber der französischen Nachrichtenagentur AFP nicht kommentieren. Die französische Regierung erklärte, sie habe keine Bestätigung von Ankara über die Suspendierung der Gespräche.

Konsortialführer des 4,6 Mrd. Euro schweren Nabucco-Projekts ist die österreichische OMV, die weiteren Partner sind die bulgarische Bulgargaz, die rumänische Transgas, die ungarische MOL und die türkische Botas. Als möglicher sechster Partner wird immer wieder die GdF genannt. Das Konsortium führe Gespräche mit mehreren Partnern, hieß es dazu aus der OMV zur APA. Der Pipeline-Plan sei unverändert. Bulgargaz-Manager Dimitar Gogov, sagte, er wisse nicht von der Aussetzung von Gesprächen, das Angebot von Gaz de France sei bis Jahresende gültig.

Die Pariser Nationalversammlung hatte im Oktober für einen Gesetzentwurf gestimmt, der für die Leugnung eines Völkermordes im Osmanischen Reich bis zu ein Jahr Gefängnis und 45.000 Euro Geldstrafe vorsieht. Zwischen 1915 und 1917 kamen bei Massakern und Vertreibungen nach armenischen Angaben mehr als 1,5 Millionen Armenier ums Leben, nach türkischen Angaben zwischen 250.000 und 500.000. Die türkische Regierung lehnt die Einstufung der Verbrechen als Völkermord ab. Vor dem Inkrafttreten des französischen Gesetzes muss es noch vom Pariser Senat verabschiedet werden.

Hochrangige Vertreter des türkischen Energieministeriums erklärten nun, die Türkei werde die französischen Präsidentenwahlen abwarten, um sehen welchen Kurs die Politik des Landes nehme. Energieminister Hilmi Gulcer gab keinen Kommentar zur Causa GdF ab. Er erklärte aber, dass dem Nabucco-Projekt große Bedeutung zugemessen werde. Die erste Phase sei bereits realisiert. Die 3.300 km lange geplante Nabucco-Pipeline soll ab 2011 bis zu 30 Mrd. m3 Gas nach Süd/Mitteleuropa liefern.