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Türkei: In sieben Jahren bereit für EU

Mit Hilfe eines selbst ausgearbeiteten Reformprogramms will die Türkei bis zum Jahr 2013 bereit für die EU-Mitgliedschaft sein. Gül und Babacan stellen ein EU-unabhängiges Reformprogramm vor.

Bei der Vorstellung des Programms betonten Außenminister Abdullah Gül und der türkische EU-Verhandlungsführer und Wirtschaftsminister Ali Babacan am Dienstag, die vorgesehenen Veränderungen würden sich direkt auf den Alltag der Türken auswirken. Allein in diesem und im kommenden Jahr sind nach Babacans Worten rund 200 Gesetzesänderungen vorgesehen.

Der als „road map“ bezeichnete Reformkalender sei nicht von der EU aufgezwungen worden, betonte Babacan. Gül betonte, die Beitrittsverhandlungen mit der EU sollten weitergehen. Mit dem eigenen Reformprogramm will sich die Türkei aber vom Druck aus Brüssel befreien.

„Dieses Programm ist ein Programm der Türkei“, unterstrich Gül. Die Reformpläne seien das Resultat einer mehrmonatigen Abstimmungsarbeit vieler türkischer Ministerien, Behörden und regierungsunabhängiger Organisationen. Auch der türkische Generalstab sei in die Arbeiten eingebunden worden.

Das Programm umfasst laut Gül Reformen von Energiesparmaßnahmen über einen besseren Verbaucherschutz und eine bessere Lebensmittelhygiene bis hin zu einem verbesserten Schutz von Kindern vor Gewalt. Ziel sei es, die Türkei auf das Niveau eines EU-Landes zu bringen. Der türkische Reformkalender orientiert sich an den mehr als 30 Bereichen der EU-Verhandlungen, setzt aber eigene Schwerpunkte. Auch im Prozess der EU-Beitrittsgespräche selbst gibt es laut Gül trotz der Verlangsamung der Gespräche wegen des Zypern-Konlfikts Fortschritte: Der Außenminister verwies darauf, dass noch unter deutscher EU-Präsidentschaft bis Ende Juni weitere Verhandlungskapitel eröffnet werden sollen.

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