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Türkei-Beitritt: EU nimmt Stellung

Das Europaparlament wird am Mittwoch zur politischen Lage in der Türkei und einer möglichen Aufnahme des Mittelmeerlandes in die EU Stellung nehmen.

Dem Plenum liegt ein Resolutionsentwurf des Außenpolitischen Ausschusses vor, in dem der Reformprozess als zu schleppend kritisiert wird. In dem Entwurf wird auch die seit langem erhobene Forderung nach einer Anerkennung Zyperns bekräftigt.

Außerdem soll Ankara aufgefordert werden, einen „Völkermord“ an den Armeniern im Ersten Weltkrieg einzugestehen, was die Türkei kategorisch ablehnt. Das Votum erfolgt sechs Wochen vor der für den 8. November ankündigten Vorlage des nächsten Fortschrittsbericht der EU-Kommission. Diese führt seit Mitte Juni Beitrittsverhandlungen mit der Türkei.

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