Treffen von Abbas und Olmert geplant

Dieser Sondergesandte könnte nach US-Medienberichten der scheidende britische Premierminister Tony Blair werden. Dem Nahost-Quartett gehören neben den USA auch Russland, die Vereinten Nationen und die EU an.

Wie Diplomaten am Mittwoch berichteten, soll der Sondergesandte den Dialog zwischen Israels Regierungschef Ehud Olmert und dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas ankurbeln. Er soll außerdem mit den palästinensischen Behörden beim Aufbau von Institutionen für einen eigenen, lebensfähigen Staat zusammenarbeiten, schrieb die „New York Times“. US-Präsident George W. Bush habe bereits mit Blair über die Idee gesprochen und sie am Dienstag auch mit Olmert in Washington diskutiert, berichtet die Zeitung weiter. Israel stehe dem Vorschlag sehr positiv gegenüber, hieß es. Von Blairs Büro und dem US-Präsidialamt gab es weder eine Bestätigung noch ein Dementi. Blair scheidet am 27. Juni aus dem Amt.

Abbas und Olmert werden nach Angaben der israelischen Tageszeitung „Haaretz“ in der kommenden Woche im ägyptischen Badeort Sharm el-Sheikh zusammentreffen. Gastgeber sei der ägyptische Präsident Hosni Mubarak, schrieb die Zeitung in ihrer Internetausgabe am Donnerstag. Auch der jordanische König Abdullah II. werde an der Begegnung teilnehmen. Ein genaues Datum wurde zunächst nicht genannt. Mit dem Gipfel auf der Sinai-Halbinsel solle die Position von Abbas nach der Übernahme des Gaza-Streifens durch die Hamas gestärkt werden.

Eine Woche nach deren Übernahme der Kontrolle im Gaza-Streifen warf Abbas der Hamas vor, ein Mordkomplott gegen ihn geplant zu haben. Abbas beschuldigte am Mittwoch in Ramallah im Westjordanland den in Syrien residierenden Politbüro-Chef der Hamas Khaled Mashaal, hinter den Plänen gesteckt zu haben. Dabei habe sein Autokonvoi Mitte Mai mit einer 250 Kilogramm schweren Bombe in die Luft gesprengt werden sollen, sagte Abbas, der eine Annäherung an die Hamas ausschloss. Mit Verrätern könne es keine Versöhnung geben, sagte er. „Kein Dialog mit diesen Mördern, Putsch-Planern.“ Auch von „mörderischen Terroristen“ sprach Abbas.

In der Nacht auf Donnerstag brachte Israel nach Angaben der „Jerusalem Post“ rund 100 palästinensische Flüchtlinge vom Kontrollpunkt Erez an der Grenze zum Gaza-Streifen nach Ägypten. Von ihnen seien 30 Frauen. 32 von dieser Gruppe dürfen nicht nach Israel zurückkehren, weil sie an Terroranschlägen beteiligt gewesen sein sollen. Die nächtliche Aktion sei mit Ägypten abgestimmt gewesen. Die Palästinenser hatten tagelang am Grenzposten Erez auf ihre Ausreise gewartet. In der ägyptischen Grenzregion zum Gaza-Streifen saßen am Mittwoch zu Mittag noch mehr als 5000 Palästinenser fest.

Israel öffnete im Laufe des Tages einen Grenzübergang zum nördlichen Gaza-Streifen für Ausländer und Schwerkranke. 150 Ausländer sowie neun Palästinenser, die dringend medizinische Hilfe benötigten, hätten passieren können, sagte eine israelische Militärsprecherin.

Im Gaza-Streifen verschärfte sich unterdessen die humanitäre Lage. Die Vereinten Nationen forderten die rasche Öffnung der Grenzübergänge zum Gaza-Streifen. Die Palästinensische Autonomiebehörde warnte vor Lebensmittelknappheit. Man erwarte, dass Grundnahrungsmittel wie Mehl, Reis und Zucker in gut einer Woche zur Neige gingen.

Israel nahm am Mittwoch erstmals Kontakt zu der von Abbas eingesetzten Regierung in Ramallah auf. „Dies ist die Wiederaufnahme eines Dialogs zwischen der Regierung Israels und der Regierung der Palästinensischen Autonomiebehörde“, teilte der israelische Außenamtssprecher Mark Regev mit. Außenministerin Tzipi Livni habe mit dem neuen palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fayyad telefoniert, sagte Regev. Israel hatte seit dem Wahlsieg der Hamas vor eineinhalb Jahren jeden Kontakt mit der palästinensischen Regierung verweigert, da die Hamas das israelische Existenzrecht nicht anerkennt. Direkte Kontakte Israels gab es nur mit Abbas und dessen Umfeld.