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Treffen mit Topmanagern bei WEF: Kurz reist nach Davos

Am Donnerstag reist Kurz nach Davos.
Am Donnerstag reist Kurz nach Davos. ©AP Photo/Petr David Josek
Am Donnerstag reist Bundeskanzler Kurz zum Weltwirtschaftsforum nach Davos. Dort werden Topmanager und Spitzenpolitiker über die aktuellen Herausforderungen für Europa sprechen.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) reist am Donnerstag zum Weltwirtschaftsforum (WEF) nach Davos. Im Zentrum seiner Gespräche mit Topmanagern und Spitzenpolitikern werde "die Vereinbarkeit des Kampfes gegen den Klimawandel mit dem wirtschaftlichen Erfolg in Europa" stehen, hieß es im Vorfeld aus dem Büro des Kanzlers. Auch Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) wird am Donnerstag in Davos erwartet.

Kurz soll über Herausforderung für Europa sprechen

Kurz wird bis Freitag am WEF teilnehmen. Am letzten Tag des Forums will er um 11.30 Uhr eine Rede halten. Dabei soll es laut seinem Büro "um die Herausforderungen für Europa in der Zukunft (Standort Europa und Klimaschutz) gehen" sowie um das diesjährige WEF-Motto "Stakeholder für eine solidarische und nachhaltige Welt".

Die türkis-grüne österreichische Bundesregierung passt durchaus zum diesjährigen Klimaschwerpunkt des WEF, bei dem am Dienstag sogar US-Präsident Donald Trump umweltfreundliche Töne angeschlagen hatte. Kurz hat in Davos aber weniger Umweltaktivisten als Topmanager auf seiner Agenda.

Kurz trifft Apple-Chef Cook und die Chefinnen von EZB und IWF

Neben EZB-Präsidentin Christine Lagarde, IWF-Direktorin Kristalina Georgiewa und dem venezolanischen Interimspräsidenten Juan Guaido will der ÖVP-Chef auch die Chefs mehrerer globaler Konzerne treffen, darunter Tim Cook (Apple), Peter Voser (ABB), Varis Narasimhan (Novartis) und Kevin Sneader (McKinsey). Außerdem stehen Treffen mit dem Leiter der von Google gegründeten Denkfabrik Jigsaw, Jared Cohen, und dem französischen Finanzminister Bruno Le Maire auf dem Programm, ebenso wie mit WEF-Gründer Klaus Schwab und WEF-Präsident Börge Brende.

Finanzminister Blümel nimmt am Donnerstagnachmittag (13.30 Uhr) an einer Diskussionsveranstaltung zu den EU-Russland-Beziehungen mit seinem französischen Amtskollegen Le Maire und dem russischen Wirtschaftsminister Maxim Oreschkin teil.

Akutelle weltpolitische Lage spielt nur untergeordnete Rolle

Nachdem iranische Spitzenvertreter ihre Teilnahme wegen der Eskalation des Konflikts mit den USA abgesagt haben, spielt die aktuelle weltpolitische Lage eine eher untergeordnete Rolle. Stattdessen wird es wohl um Handels- und Klimafragen gehen. Die USA sind mit einer besonders starken Delegation präsent, angeführt von Präsident Trump und Finanzminister Steven Mnuchin.

Besonders große Aufmerksamkeit wurde wieder der schwedischen Klimaaktivistin Greta Thunberg zuteil, die neuerlich in die Rolle der Klima-Kassandra schlüpfte. "Unser Haus brennt noch immer. Eure Untätigkeit heizt die Flammen stündlich an", richtete die 17-Jährige den Mächtigen und Reichen aus. Bereits im Vorjahr hatte sie dem WEF-Establishment die Leviten gelesen.

Kurz im Gespräch mit Apple-Chef Cook

Kurz reist ebenso wie seine deutsche Amtskollegin Angela Merkel erst am vorletzten WEF-Tag in den Graubündner Skiort. Erster Gesprächspartner des Kanzlers ist am Donnerstagnachmittag Apple-Chef Cook, den Kurz bereits nach seiner Anreise mit dem Flugzeug in Zürich trifft. Der iPhone-Hersteller weiß dank brummender Geschäfte seit Jahren buchstäblich nicht, wohin mit seinem Geld. Im letzten Geschäftsjahr machte Apple 55,3 Milliarden Dollar (49,51 Mrd. Euro) Gewinn. Damit ließen sich praktisch die Altersbezüge aller 2,4 Millionen Pensionisten in Österreich zahlen.

Der IT-Konzern verwendet stattdessen einen großen Teil seiner Gewinne zum Kauf eigener Aktien. Von 2012 bis Juni 2019 hat der Konzern 271,3 Milliarden Dollar (242,90 Mrd. Euro) in sich selbst investiert, das ist deutlich mehr als die gesamten jährlichen Staatseinnahmen Österreichs. Apples Beitrag zu diesen dürfte eher bescheiden ausfallen. Das US-Unternehmen zählt zu jenen IT-Riesen, die europäische Staaten mittels einer "Digitalsteuer" stärker zur Kasse bitten wollen. Auch Kurz macht sich dafür stark.

Auf APA-Anfrage zeigte sich das Unternehmen schweigsam zu seinen Steuerzahlungen in Österreich. Die Apple-Pressestelle in Österreich verwies auf eine über zwei Jahre alte Verteidigungsschrift des nach Selbsteinschätzung "größten Steuerzahlers der Welt", wollte aber keine "Spekulationen" über Steuerzahlungen in Österreich anstellen.

Kurz hatte Cook bereits bei dessen Davos-Debüt im vergangenen Jahr getroffen. Damals musste der Kanzler aus innenpolitischen Gründen zu seinem iPhone greifen, nachdem der damalige Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) mit der Aussage, wonach "das Recht der Politik zu folgen hat und nicht die Politik dem Recht" einen Sturm der Entrüstung ausgelöst hatte. Kurz führte eigenen Angaben zufolge von Davos aus ein "klärendes Gespräch" mit Kickl, in dem er auf die Gültigkeit von Verfassung, EU-Grundprinzipien sowie Grund- und Menschenrechte pochte. Knapp vier Monate später war das Regierungsbündnis mit der FPÖ dank Ibiza Geschichte.

(APA/Red)

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