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Thüringer Budget ist unter Dach

Endlich grünes Licht für einen neuen Trainingsplatz.
Endlich grünes Licht für einen neuen Trainingsplatz. ©Harald Hronek
Budget Thüringen

Berno Witwer ließ in der letzten Sitzung vor der Wahl über sein Budget 2010 abstimmen.

(amp) Mehrheitlich gegen die Stimme der FPÖ (wir waren in die Budgeterstellung überhaupt nicht involviert) und gegen eine Grüne beschloss die Gemeindevertretung von Thüringen unter dem Vorsitz von Bürgermeister Berno Witwer das Budget 2010. Einmal mehr war die Gemeindevertretung trotz Ersatzladungen nicht vollzählig. Mit 5,6 Millionen gegenüber 6,2 Millionen liegt der Voranschlag trotz großer Bauvorhaben deutlich unter dem Vorjahresrahmen. Anstelle des Gemeindebudgets wurde aus steuertechnischen Überlegungen der Voranschlag der Gemeinde-ImmobilienverwaltungsGmbH & Co.KG (GIG) von rund 1,5 Millionen im Vorjahr gleich um 4,5 Millionen auf knapp 6 Millionen Euro aufgestockt. Der Grundankauf für die Ansiedlung eines Spar-Marktes ist mit 1.140.000 Euro, die ersten Sanierungsarbeiten an der Hauptschule mit 2,1 Millionen, Investitionen beim Vonblon – Haus mit 200.000 und für das Dienstleistungszentrum mit 880.000 Euro im GIG-Voranschlag enthalten. Für den Sportplatz ist ein Budgetposten über ein Investitionsvolumen von 1 Million und für den Baubeginn des Kleinkraftwerkes am Schwarzbach über 550.000 Euro vorgesehen. Mit der einstimmigen Auftragsvergabe an die Firma Swietelsky zur Errichtung des Sportplatzunterbaus und der Umzäunung in Höhe rund 600.000 Euro gibt es noch vor den Wahlen “grünes” Licht.

Wesentliche Ausgaben 2010
Im Budget sind die Kosten für die Gemeindeverwaltung mit gesamt 742.100 Euro knapp 52.000 Euro über dem Vorjahr angesetzt. Bei den Repräsentationskosten hat Bürgermeister Berno Witwer für sich (oder seinen Nachfolger?) den Sparstift gleich um 2.500 Euro auf nunmehr 10.500 Euro angesetzt. Für das Feuerwehrwesen sind 270.000 Euro (40.000 weniger als 2009) im Budget. Die Ausgaben für den Bildungsbereich Volksschule, Mittelschule und Polytechnikum werden einschließlich gemeindeeigenem Personal 675.000 Euro betragen. Kindergarten und vorschulische Erziehung belaufen sich auf 245.000 Euro. 22.000 Euro sind als Zuschuss für das Falkenhorst-Programm budgetiert. Sozialhilfe, öffentliche Wohlfahrt und Wohnbauförderung schlagen mit 614.000 Euro zu Buche. Das Gesundheitswesen verschlingt 316.000 Euro. Für den örtlichen Straßenbau bleiben noch 460.000 Euro, gesamt für Straßen- Wasserbau und Verkehr 725.000 Euro. Die Gesamtverschuldung ohne GIG liegt am Ende des Jahres 2010 bei rund 3,5 Millionen Euro, was einer Pro Kopfverschuldung von 1.534 Euro entspricht. Trotz Wirtschaftsrezession liegt das Kommunalsteueraufkommen bei erfreulichen 670.000 Euro. Die Ertragsanteile des Bundes und des Landes hingegen reduzieren sich um 14 Prozent. Die Finanzkraft wird mit 2.361.100 Euro festgelegt.

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