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Thailand: Militärs planen neue Verfassung

Knapp zwei Wochen nach dem Putsch in Thailand wollen die herrschenden Militärs eine neue Verfassung einführen. König Bhumibol Adulyadei müsse dem Text noch zustimmen.

Das sagte ein Sprecher der Militärregierung am Samstag in der thailändischen Hauptstadt Bangkok. Dies sei aber eine reine Formsache und werde wahrscheinlich im Laufe des Tages oder am Sonntag erfolgen.

Die geplante Verfassung würde es den Militärs ermöglichen, den bisherigen Ministerpräsidenten Shinawatra zu entlassen, der seit dem Putsch in Londoner Exil lebt. Thailändischen Medienberichten zufolge soll der pensionierte General Surayud Chulanont neuer Regierungschef werden. Der 63-Jährige war Oberbefehlshaber der thailändischen Streitkräfte und sitzt heute im so genannten Geheimrat, dem engsten Beraterkreis des Königs. Er soll das südostasiatische Königreich den Berichten zufolge bis zu den nächsten Wahlen im Oktober kommenden Jahres regieren.

Während die Bevölkerung sich bisher nicht gegen den Putsch vom 19. September auflehnt, üben Menschenrechtsgruppen und ausländische Regierungen weiterhin Kritik an der Art von Thaksins Entmachtung. „Militärische Staatsstreiche sind kein Spaß, auch sind sie nicht höflich oder erfreulich“, erinnerte die Asiatische Menschenrechtskommission. „Sie verstoßen in jeder Hinsicht gegen internationales Recht und gegen die Normen, auf denen zivilisierte Gesellschaften im 21. Jahrhundert basieren.“

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