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Termin für Vorarlberger Landtagswahl vorerst weiter nicht fixiert

©Pixabay.com
Der Termin für die Vorarlberger Landtagswahl im Herbst bleibt weiter offen.
Neuwahl am 29. September fix
Landtagswahl vermutlich am 13. Oktober

Das teilte die Landespressestelle am Dienstag auf APA-Anfrage mit. Daran ändere auch nichts, dass der 29. September als Termin für die Neuwahlen auf Bundesebene nun quasi feststehe - man warte auf den formalen Beschluss.

In Wien hat am Dienstag der Neuwahlantrag den Verfassungsausschuss passiert, damit gilt als fix, dass die Nationalratswahl am 29. September stattfindet. Solange dieser Termin aber nicht formal beschlossen ist, will man sich auch in Vorarlberg nicht auf einen Termin festlegen. Es bleibe bei den bisherigen Aussagen in der Sache, heißt es bei der Landespressestelle: Wenn bundesweit am 29. September gewählt werde, finde die Vorarlberger Landtagswahl am 13. Oktober statt.

22. September ursprünglicher Termin

Ursprünglich war beabsichtigt gewesen, die Vorarlberger Landtagswahl am 22. September abzuhalten. Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) hatte vergangene Woche aber erklärt, dass dieser Termin zu dicht an dem für die Nationalratswahl liege, wenn diese am 29. September stattfinde.

Zu dieser Zeit befinde sich der Wahlkampf auf Bundesebene auf dem Höhepunkt und würde die Vorarlberg-Wahl völlig überlagern. Aus seiner Sicht sei ein zweiwöchiger Abstand zwischen den beiden Urnengängen nötig - es bleibe der 13. Oktober als sinnvoller Wahltermin.

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