Sechs Jahre nach der Vertragsunterzeichnung leugne Prag die völkerrechtliche Verbindlichkeit des Melker Abkommens, kritisierten die Aktivisten am Abend in einer Presseaussendung. Das unterstreiche die Notwendigkeit der fortgesetzten Protestaktionen an den Grenzen im Kampf gegen das Atomkraftwerk Temelin, so die Plattform, die eine Totalblockade Ende Juni nicht ausschließt.
Plassnik sei, indem sie beim heutigen Treffen mit ihrem tschechischen Amtskollegen auf die vollständige Umsetzung des Melker Abkommens bestand, zwar standhaft geblieben. Schwach sei aus Sicht der Atomgegner aber gewesen, dass sie sich in dem Punkt der Außerstreitstellung der völkerrechtlichen Verbindlichkeit des Abkommens nicht durchgesetzt habe. Die interparlamentarische Kommission mache nur dann Sinn, wenn Tschechien die Vereinbarung anerkenne und die Kommission mit entsprechenden Kompetenzen ausgestattet sei, die auch Einfluss auf die Lösung des Problems Temelin hätten, betonte atomstopp_oberoesterreich.
Du hast einen Hinweis für uns? Oder einen Insider-Tipp, was bei dir in der Gegend gerade passiert? Dann melde dich bei uns, damit wir darüber berichten können.
Wir gehen allen Hinweisen nach, die wir erhalten. Und damit wir schon einen Vorgeschmack und einen guten Überblick bekommen, freuen wir uns über Fotos, Videos oder Texte. Einfach das Formular unten ausfüllen und schon landet dein Tipp bei uns in der Redaktion.
Alternativ kannst du uns direkt über WhatsApp kontaktieren: Zum WhatsApp Chat
Herzlichen Dank für deine Zusendung.