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Telefondiplomatie im Ukraine-Konflikt - Neue Kämpfe

Angesichts andauernder Gewalt in der Ostukraine haben die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und die Präsidenten Frankreichs, Russlands und der Ukraine über eine Befriedung des Konflikts gesprochen. Im Mittelpunkt des Telefonats mit Francois Hollande, Wladimir Putin und Petro Poroschenko standen Sicherheitsfragen und die Vorbereitung von Kommunalwahlen in den Konfliktgebieten.


Die Waffenruhe zwischen ukrainischer Armee und den prorussischen Separatisten ist seit Monaten brüchig, der Friedensprozess steckt in einer Sackgasse. Kreml-Sprecher Dimitri Peskow betonte die Notwendigkeit direkter Kontakte zwischen der Führung in Kiew und den Separatisten. Die Gesprächspartner seien sich einig gewesen, ihre Zusammenarbeit bei beiden Themen zu intensivieren. Zudem müssten die im Februar 2015 getroffenen Vereinbarungen von Minsk endlich vollständig umgesetzt werden. Dabei geht es vor allem um eine Waffenruhe, den Abzug schwerer Waffen und eine Autonomie für die Rebellengebiete.

Bei neuen Kämpfen mit den Separatisten starben nach Angaben aus Kiew sieben ukrainische Soldaten. Neun weitere seien verletzt worden, sagte der Chef des Nationalen Sicherheitsrates, Alexander Turtschninow, am Dienstag. Berichten zufolge fanden die Kämpfe nördlich der Großstadt Donezk bei Awdijiwka statt. Die Separatisten warfen der ukrainischen Armee im Gegenzug Angriffe im Westen von Donezk vor. Dabei sei ein Zivilist verletzt worden.

Turtschinow griff hingegen Moskau an. “Die Verantwortung für diese Provokation trägt die militärisch-politische Führung in Russland”, sagte er.

Poroschenko rief Moskau auf, russische Soldaten aus der Ostukraine abzuziehen. Die Führung in Moskau bestreitet jedoch die Entsendung eigener Soldaten. Russland unterstütze die Aufständischen zwar, habe aber keine regulären Truppen im Einsatz.

Putin forderte beide Seiten zur Deeskalation auf. Putin habe Merkel sowie den Präsidenten Frankreichs und der Ukraine, Hollande und Poroschenko, in dem Telefonat unter anderem Vorschläge für Wahlen im Donbass gemacht, teilte der Kreml mit.

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