Die Bundespartei müsse diesen Betrag “in den nächsten zehn Jahren zurückzahlen, also eine Million Euro pro Jahr”, wird der Austrokanadier zitiert. Das berichtet die Tageszeitung “Österreich” unter Berufung auf Partei-Anwalt Michael Krüger.
Stronach habe der Bundespartei bisher knapp zehn Millionen an Parteispenden geleistet, die “selbstverständlich nicht rückzahlbar” seien. Dazu habe er weitere 13,6 Millionen Euro an Darlehen gewährt. Und davon sollen nun 3,6 Millionen gespendet werden, der Rest ist ab 2014 in zehn Jahresraten zurückzuzahlen, erläuterte der Anwalt.
Stronach: “Geld hat kein Mascherl”
“Die Darlehen an die Länder wurden dagegen nicht von Stronach gewährt, sondern von der Bundespartei”, hielt er fest. “Daraus folgt, dass die Landespartei der Bundespartei bestimmte Beträge zurückzuzahlen haben.” Bekanntermaßen sind dies 3,5 Millionen aus Niederösterreich und 1 Million aus Kärnten. Dies sei aber ein “völlig anderer Rechnungskreis” und obliege allein der Bundesorganisation. Ob die einen Teil ihrer Rückzahlungen an Stronach mit Geld bestreite, das sie sich wiederum von den Ländern zurückgeholt habe, tue für Stronach selbst nichts zur Sache, denn “Geld hat kein Mascherl”.
Rückzahlung als Parteispende?
Was mit den insgesamt zehn Millionen, die Stronach von seiner Partei zurückfordert, geschieht, ist noch offen. “In keinem Fall wird er das Geld für sich in Anspruch nehmen”, so Krüger. Ein Teil könnte wieder zurück ans Team Stronach fließen: “Frank Stronach hat sich vorbehalten, diese Raten oder Teile dieser Raten wieder in Parteispenden umzuwandeln”. Oder aber er werde es “sozialen Einrichtungen spenden”.
Nachbaur erhält “Vollmacht”
In Sachen Parteiorganisation ließ Stronach wissen, dass die designierte Klubobfrau des Team Stronach, Kathrin Nachbaur, eine “Vollmacht” von ihm erhalten habe: “Ein wichtiger Punkt ist, dass sie jetzt Personal einstellen darf, das ich nicht mehr entlassen kann.” Außerdem arbeite sie daran, “dass unsere Strukturen demokratischer werden”.
(APA/ red)
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