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T: Prozess gegen Schriftstellerin eingestellt

Der umstrittene Prozess gegen die türkische Schriftstellerin Elif Shafak (34) wegen "Herabwürdigung des Türkentums" ist am Donnerstag überraschend eingestellt worden.

Die in der Anklage erhobenen Vorwürfe seien nach umfassender Prüfung ihres Romans „Der Bastard von Istanbul“ nicht haltbar, begründete das Gericht in Istanbul und sprach die Autorin gleich nach Beginn der Verhandlung mangels Beweisen frei.

Shafak war zur Last gelegt worden, dass eine der Figuren ihres Romans, der das schwierige Verhältnis zwischen Türken und Armeniern behandelt, von einem „Völkermord“ an den Armeniern im Ersten Weltkrieg spricht. Die Türkei wehrt sich dagegen, dass die Massaker zum Ende des Osmanischen Reiches als Genozid eingestuft werden.

Türkische Nationalisten, die den Prozess angestrengt hatten, lieferten sich nach der Gerichtsentscheidung eine Schlägerei mit Prozessgegnern, die aber schnell von der Polizei beendet wurde. Shafak war nach Paragraf 301 des türkischen Strafrechts angeklagt worden, der von der Europäischen Union als Einschränkung der Meinungsfreiheit heftig kritisiert wird. Verunglimpfung staatlicher Institutionen und Beleidigung des Türkentums können danach mit Haftstrafen von sechs Monaten bis zu drei Jahren bestraft werden.

Die 34-jährige Autorin, die fünf Tage zuvor eine Tochter geboren hatte und deshalb nicht zur Verhandlung erschienen war, nannte die Entscheidung des Gerichts „sehr erfreulich“ für sie persönlich. Allerdings sei zu befürchten, dass die Welle von Prozessen gegen Schriftsteller und Journalisten in der Türkei weitergehen werde.

Die Europäische Union begrüßte den Freispruch, zugleich bekräftigte eine Sprecherin der EU-Kommission am Donnerstag in Brüssel die Kritik der Gemeinschaft an dem Straftatbestand. Das entsprechende Gesetz stelle weiterhin „eine wesentliche Gefahr für die Meinungsfreiheit in der Türkei dar und für alle, die ihre Meinung auf nicht-gewaltsame Weise äußern“. Die EU fordert eine Abschaffung des Gesetzes. Trotz ihres Bemühens um einen Beitritt zur EU hat die türkische Regierung diesen Schritt jedoch aus Rücksicht auf nationalistische Kreise bisher nicht getan.

Auch der EU-Parlamentsabgeordnete Joost Lagendijk, der als Beobachter nach Istanbul gekommen war, nannte es problematisch, dass der Prozess gegen Shafak überhaupt eröffnet worden sei und bekräftigte die EU-Forderung nach einer Änderung des türkischen Strafrechts.

Die Regierung in Ankara nimmt bisher eine abwartende Haltung ein und begründet das damit, dass die Rechtsprechung und die Auslegung von Gesetzen Aufgabe der Gerichte sei. Erst Ende vergangenen Jahres war Orhan Pamuk, Schriftsteller und Friedenspreisträger des Deutschen Buchhandels, vor Gericht gestellt worden, weil er in einem Interview von „einer Million ermordeten Armeniern“ gesprochen hatte. Auch dieses Verfahren war nach langem Hin und Her zwischen Gericht und Justizministerium eingestellt worden.

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