Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Syrisches Regime akzeptierte Waffenstillstand

Assad kündigte am Montag eine Parlamentswahl an
Assad kündigte am Montag eine Parlamentswahl an ©APA
Das syrische Regime hat den von den USA und Russland vereinbarten Waffenstillstand akzeptiert. Das meldete die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana am Dienstag unter Berufung auf das Außenministerium in Damaskus.

Die Waffenruhe soll am Samstag um 0.00 Uhr Ortszeit beginnen. US-Präsident Barack Obama und der russische Präsident Wladimir Putin werteten die Einigung als Hoffnungsschimmer für das Bürgerkriegsland.

Seit fünf Jahren wüten die Kämpfe in Syrien. Nach UN-Schätzungen wurden mehr als 250 000 Menschen getötet, Millionen mussten fliehen.

Hoffnung auf Ende des Blutvergießens

Putin sagte am Montagabend nach einem Telefonat mit Obama, nun bestehe eine realistische Chance auf ein Ende des Blutvergießens. Er nannte das Abkommen ein Beispiel für die Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus. Zudem öffne es den Weg für humanitäre Hilfe. Alle Konfliktparteien sollten bis Freitagmittag erklären, ob sie die Bedingungen annehmen, betonte der Kremlchef, der die Regierung von Präsident Bashar al-Assad stützt.

Obama begrüßte in dem Telefonat die Verständigung. Jetzt müsse die Priorität darauf liegen, positive Reaktionen des syrischen Regimes und der bewaffneten Opposition zu erhalten. Alle Beteiligten sollten sich darauf konzentrieren, das Leid der Menschen zu beenden, den UN-geführten Prozess zur Befriedung des Landes voranzutreiben und die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) zu bekämpfen.

“Noch eine Menge Hindernisse”

Ein Sprecher des Weißen Hauses bremste zugleich überhöhte Erwartungen. “Wir wissen, dass noch eine Menge Hindernisse im Weg stehen”, sagte er.

Der Abmachung zufolge müssen die Regierung Assads und die Oppositionskräfte bis Freitagmittag erklären, ob sie die Bedingungen annehmen. Die Vereinbarung gilt nicht für Gruppierungen, die vom UN-Sicherheitsrat als Terrororganisationen eingestuft sind, darunter die Terrormiliz IS und die Al-Nusra-Front, ein Ableger Al-Kaidas. Diese können weiterhin von den USA wie auch von Russland bekämpft werden.

Die Opposition erklärte, grundsätzlich für eine Waffenruhe zu sein. Es müsse aber unter anderem garantiert sein, dass Belagerungen in Syrien aufgehoben, Bombardements auf Zivilisten eingestellt und Hilfslieferungen ermöglicht werden, teilte das Oberste Verhandlungskomitee (HNC) der Regimegegner mit. Die Vertreter der Opposition hatten sich zu Gesprächen in der saudischen Hauptstadt Riad getroffen.

“Bedeutender Schritt nach vorne”

Sollte die Feuerpause tatsächlich in Kraft treten, käme sie mit einwöchiger Verspätung. Am Rande der Sicherheitskonferenz in München hatten die Konfliktparteien sich schon Mitte des Monats verständigt, eine Feuerpause einzuleiten.

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon begrüßte die neue Einigung. Wenn sich alle Beteiligten an die Abmachung hielten, könne diese ein “bedeutender Schritt nach vorne” sein, erklärte Ban in New York. Eine Feuerpause sei notwendig, um die Verhandlungen über einen Frieden wieder in Gang zu bringen.

Assad kündigte am Montag eine Parlamentswahl an, die turnusgemäß am 13. April abgehalten werden soll. Die bisher letzte hatte im Frühjahr 2012 stattgefunden.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Politik
  • Syrisches Regime akzeptierte Waffenstillstand
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen