Die Experten sind sich einig, dass die Rückkehr Assads in die politische Arena einerseits auf die unverbrüchliche Unterstützung durch Russland und den Iran, andererseits auf die Uneinigkeit und Zögerlichkeit seiner Gegner zurückzuführen ist. “Die Russen und Iraner haben viel mehr eingesetzt als der Westen, sie sind aktiv, unnachgiebig und kompromisslos geblieben, während die Gegner des Assad-Regimes keine klare Strategie hatten und einen hohen Preis für ihre Versuch- und Irrtum-Strategie bezahlt haben”, meint Karim Bitar vom Institut für Internationale und Strategische Beziehungen in Paris.
“Pyrrhus-Sieg Assads Ergebnis einer zynischen Realpolitik”
Für Bitar ist der derzeitige “Pyrrhus-Sieg” für Assad das Ergebnis einer “zynischen Realpolitik”. Russland hat in jüngster Zeit Fakten geschaffen und ein starkes Militäraufgebot nach Syrien geschickt, darunter Panzer, Artillerie, Kampfbomber, Drohnen und Soldaten. Seit Mittwoch ist klar, dass Russland dort auch Luftangriffe fliegen will: Das russische Parlament stimmte einem derartigen Einsatz zu, Moskau flog kurz darauf die ersten Angriffe nahe Homs. Der Westen ist in der Defensive, die Forderungen nach einem sofortigen Abtritt von Assad sind der Einsicht gewichen, dass mit der syrischen Regierung wohl zumindest verhandelt werden muss, um die Gewalt in dem Land zu beenden.
Assad: Mit gnadenloser Gewalt an der Macht
Assad ist der einzige autokratische Machthaber in der Region, der den “arabischen Frühling” bisher überstanden hat. Während in Libyen oder Ägypten die jeweiligen Herrscher gestürzt wurden, konnte sich Assad mit gnadenloser Gewalt gegen Teile der eigenen Bevölkerung an der Macht halten. Inzwischen ist die Euphorie im Westen und in vielen arabischen Ländern über einen demokratischen Weg durch die Umstürze des “arabischen Frühlings” gewichen. Gewalttätige Islamisten konnten sich etwa in Libyen breitmachen. “Die meisten westlichen Staaten sind zurückgekehrt zu der fehlerhaften Vorstellung, dass ein autoritärer Nationalismus in der arabischen Welt das einzige Bollwerk gegen den radikalen Islam” sei, stellt Bitar fest.
In Syrien hatte Assad von Anfang an sein gnadenloses Vorgehen gegen die Opposition ab dem Frühling 2011 als Kampf gegen “Terroristen” gerechtfertigt. Inzwischen ist die gemäßigte Opposition in Syrien weitgehend aufgerieben und tatsächlich kontrollieren islamistische Kämpfer weite Landesteile. Das Erstarken der Extremistenorganisation “Islamischer Staat” (IS) mit ihren Gräueltaten stärkte Assads Anti-Terror-Rhetorik.
Assad-Regime hält sich in Hochburgen
Zwei Drittel des syrischen Staatsgebietes haben die Truppen von Assad, der im Jahr 2000 die Macht von seinem Vater übernahm, an den IS oder andere Islamisten wie die mit dem Terrornetzwerk Al-Kaida verbundene Al-Nusra-Front verloren. Doch die Regierung hält sich in ihren Hochburgen wie Damaskus, Homs oder an der Küste, in denen rund 50 Prozent der syrischen Bevölkerung leben.
Angesichts ausbleibender Erfolge der US-geführten Koalition gegen den IS – inzwischen der Hauptfeind für den Westen in Syrien – setzt nun auch Moskau auf die Karte des Kampfes gegen den Islamismus. Das russische Eingreifen wird vom Kreml als Anti-Terror-Kampf verkauft – die gleichzeitige Stärkung Assads muss der Westen zähneknirschend in Kauf nehmen.
“Assads Langlebigkeit als Folge der Zögerlichkeit des Westens”
Für Yezid Sayigh vom Carnegie-Nahost-Zentrum ist Assads Langlebigkeit letztlich die Folge der Zögerlichkeit des Westens: “Das Hauptproblem ist, dass die westlichen Mächte nie stärker in Syrien engagiert sein wollten, weiterhin nicht sein wollen und nicht wissen, was sie gegen den Islamischen Staat machen sollen.” (APA/red)
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