AA

Syrien-Gespräche am 17. Mai in Wien offiziell bestätigt

US-Außenminister Kerry bestätigte die Beratungen
US-Außenminister Kerry bestätigte die Beratungen
Am 17. Mai wird Wien erneut Schauplatz von Friedensgesprächen zum Bürgerkrieg in Syrien. Dies bestätigten am Dienstag sowohl die US-amerikanische als auch die russische Regierung. Bereits am Vortag soll es in der österreichischen Bundeshauptstadt Beratungen zur Situation im Bürgerkriegsland Libyen geben. Insgesamt sollen 17 Staaten an den Beratungen in Wien teilnehmen.


Das teilte US-Außenminister John Kerry am Dienstag vor Journalisten in London mit. “Die internationale Syrien-Unterstützungsgruppe (ISSG) wird zusammenkommen, um auf dem aufzubauen, was wir mit den Russen in Bezug auf dieses Abkommen (über einen Waffenstillstand in Syrien) unternommen haben und um über eine ganze Reihe von Dingen zu sprechen, von der Dauer, über die Umsetzung bis zum politischen Prozess”, so Kerry. Einige Tage später sollten Gespräche unter Einbeziehung der syrischen Opposition folgen, fügte er hinzu.

Zeitgleich bestätigte auch eine Regierungssprecherin in Moskau, das zuvor nur medial kolportierte internationale Syrientreffen am 17. Mai in Wien. Von russischer Seite solle Außenminister Sergej Lawrow teilnehmen. Eine Bestätigung gab es kurz danach ebenfalls von österreichischer Seite: “Wien erneut Ort des internationalen Dialogs: Libyen und Syrien Gespräche nächste Woche in Wien”, schrieb das Außenministerium am frühen Abend auf Twitter.

Die ISSG wurde nach den Syrien-Friedensgesprächen in Wien im November 2015 aus der Taufe gehoben. Mitglied sind die fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat (Russland, China, Großbritannien, USA, Frankreich) , Deutschland, Italien, Saudi-Arabien, der Iran sowie weitere Nahost- und Golfstaaten. UNO, EU und die Arabische Liga sind ebenfalls beteiligt.

Für das Bürgerkriegsland Syrien gilt bereits seit dem 27. Februar eine Waffenruhe. Nach zahlreichen Verletzungen der Feuerpause mit Hunderten Toten vor allem im heftig umkämpften Aleppo gilt seit vergangener Woche auch ein expliziter Waffenstillstand für die frühere Wirtschaftsmetropole und die umliegende Provinz. Erst am gestrigen Montag wurde sie erneut um 48 Stunden verlängert, ausgenommen sind lediglich Jihadistengruppen wie der “Islamische Staat” und die Al-Kaida nahe Al-Nusra-Front. Sowohl die USA als auch Russland versprachen nach Beratungen in Paris ihre Anstrengungen zur Beilegung des seit mehr als fünf Jahren andauernden syrischen Bürgerkriegs “verdoppeln” zu wollen.

Ebenfalls am Montag hatte der italienische Außenminister Paolo Gentiloni die Abhaltung einer “Stabilisierungskonferenz” für Libyen in Wien angekündigt. Nach Angaben aus seinen Delegationskreisen soll das Treffen am 16. Mai stattfinden. Teilnehmen sollen demnach “sowohl die wichtigsten Länder der Region als auch die wichtigsten internationalen Akteure”, erklärte Italiens Außenminister bei einem Besuch in der tunesischen Hauptstadt Tunis.

Das nordafrikanische Libyen wird seit dem Sturz des früheren Machthabers Muammar al-Gaddafi 2011 von einem schweren Konflikt zwischen rivalisierenden Milizen erschüttert. Zuletzt gewann auch der “Islamische Staat” immer mehr an Einfluss, er kontrolliert mittlerweile bereits Teile des Landes. Aktuell gibt es sowohl zwei konkurrierende Parlamente, als auch zwei konkurrierende Regierungen. Hinzu kommt eine von der UNO eingesetzte “Einheitsregierung”, die vorerst jedoch noch mit mangelnder Anerkennung zu kämpfen hat und ihren Sitz in einer Militärbasis außerhalb der Hauptstadt Tripolis hat.

Für Europa ist die Stabilität Libyens vor allem auch deshalb zentral, weil sich von dort seit dem Vorjahr Hunderttausende Flüchtlinge auf den Weg Richtung EU machten. Ohne eine legitime und international anerkannte Regierung als Verhandlungspartner sind Abkommen, wie jenes kürzlich mit der Türkei abgeschlossene zur Rücknahme von Flüchtlingen, aber kaum möglich.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Politik
  • Syrien-Gespräche am 17. Mai in Wien offiziell bestätigt
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen