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Syrien bereit zu Gesprächen mit Israel

Der syrische Präsident Bashar el Assad gab am Mittwoch bekannt, dass Syrien bereit ist, die Friedensverhandlungen mit Israel ohne Vorbedingungen wieder aufzunehmen.

Das sagte am Mittwoch der UNO-Beauftragte für den Nahen Osten, Terje Roed-Larsen, in der syrischen Hauptstadt Damaskus. „Präsident Assad hat heute erneut betont, dass er die Hand gegenüber seinen israelischen Gesprächspartnern ausgestreckt hat und willens ist, sich ohne Bedingungen an den Tisch mit ihnen zu setzen.“

Auf Nachfragen gab sich Roed-Larsen zurückhaltend. „Ich kann nicht im Namen des Präsidenten von Syrien sprechen. Ich übermittle lediglich die grundlegende Mitteilung, die ich heute Früh vom Präsidenten erhalten habe. Das ist seit langem die Position des Präsidenten Syriens und sie wurde mir gegenüber heute bekräftigt“, relativierte der UNO-Beauftragte.

Syrien hat bisher immer darauf gepocht, dass bei einer Wiederaufnahme der Verhandlungen das Ergebnis der im Jahr 2000 abgesprochenen Gespräche berücksichtigt werden müsse. Israel weigert sich jedoch, dies zu tun. Die beiden Länder streiten um die Golan-Höhen, die seit dem Sechs-Tage-Krieg im Jahr 1967 von Israel besetzt sind. Das dünn besiedelte und karge Gebiet hat vor allem strategische Bedeutung, da von ihm das Jordantal zu überblicken ist. Der israelische Ministerpräsident Ariel Sharon hat sich bisher kategorisch gegen einen vollständigen Rückzug der israelischen Truppen vom Golan ausgesprochen.

Eine Aussöhnung zwischen Syrien und Israel gilt als unerlässlich für eine dauerhafte und tragfähige Friedenslösung im Nahen Osten. Israel wirft Syrien nämlich vor, palästinensische Extremistenorganisationen zu unterstützen, die Anschläge auf Israel verüben – insbesondere vom Libanon aus, dessen Regierung sich nach Einschätzung von Beobachtern in großer Abhängigkeit von Damaskus befindet.

Israel sieht Syriens Verhandlungsangebot als „Propagandamanöver“

Israel hat das syrische Angebot zu bedingungslosen Friedensgesprächen als bloßes „Propagandamanöver“ eingestuft. Es scheine sich um ein taktisches Manöver zu einem Zeitpunkt zu handeln, da die USA Druck auf die syrische Regierung ausübten, sagte ein Vertreter des israelischen Außenministeriums am Mittwoch. Israel nehme das Angebot nicht ernst, da es „nicht von den wirklichen Vermittlern übermittelt wurde, also dem US-Außenministerium oder dem Weißen Haus“.

Der UN-Nahostbeauftragte Terje Roed-Larsen hatte zuvor nach einem Gespräch mit dem syrischen Präsidenten Bashar el Assad gesagt, Assad sei zu Friedensgeprächen mit Israel ohne Vorbedingungen bereit. Im Jänner 2000 waren offizielle Friedensgespräche zwischen Israel und Syrien an der Frage der Golan-Höhen gescheitert. Das seit 1967 besetzte Gebiet ist der Hauptstreitpunkt zwischen den beiden Nachbarländern.

Der israelische Ministerpräsident Ariel Sharon sprach sich stets gegen einen vollständigen Rückzug der israelischen Truppen vom strategisch wichtigen Golan aus. Damaskus wollte dagegen nur über einen Frieden verhandeln, wenn das Ziel der Verhandlungen ein israelischer Rückzug aus dem Gebiet ist. Auf dem Golan leben rund 35.000 jüdische Siedler. Syrien und der Libanon befinden sich de facto mit Israel noch immer im Krieg.

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