Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

SV-Reformpläne gehen in die finale Runde

Das Gesetz soll laut Gesundheitsministerin Hartinger-Klein kommende Woche in Begutachtung gehen.
Das Gesetz soll laut Gesundheitsministerin Hartinger-Klein kommende Woche in Begutachtung gehen. ©APA/ROBERT JAEGER
Die Sozialversicherungsreform soll spätestens kommende Woche in die Wege geleitet werden, indem der Gesetzesvorschlag in Begutachtung geht. Ab 2020 soll die neue Struktur in Kraft treten.

Das hat ein Sprecher des Gesundheits- und Sozialministeriums am Dienstag auf APA-Anfrage bekräftigt. Zuvor wird nochmals mit den Sozialpartnern verhandelt. Auch mit Ländervertretern wird gesprochen, dem Vernehmen nach allerdings nur auf ÖVP-Ebene.

Proteste gegen Österreichischen Gesundheitskasse

Vorgesehen sei am Mittwoch ein Treffen von Klubobmann August Wöginger mit den zuständigen schwarzen Landesräten, hieß es hinter vorgehaltener Hand. Auch Experten sollen beigezogen werden. Zuletzt hatte es vor allem aus Tirol Proteste gegeben, weil man sich in der Frage des Spielraums der Länder bei der künftigen Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK), in der die neun Gebietskrankenkassen aufgehen sollen, zu wenig eingebunden fühlte.

Nur noch fünf Sozialversicherungen

Insgesamt werden durch die Reform aus den bisher 21 Sozialversicherungsträgern nur noch fünf. Statt des Hauptverbands soll es dann einen an Kompetenzen ärmeren Dachverband der österreichischen Sozialversicherungsträger geben. In Kraft treten soll dies mit 1. Jänner 2019. Damit sich das ausgeht, soll das türkis-blaue Vorhaben im Oktober den Ministerrat passieren und im November im Parlament beschlossen werden.

Neue Sozialversicherungsstruktur ab 2020

Mit 1. April 2019 will man dann pro Träger Übergangsgremien zur Vorbereitung des Fusionsprozesses einsetzen. Mit gleichem Datum soll auch die derzeit verordnete “Ausgabenbremse” bei den Sozialversicherungen wieder aufgehoben werden, wie es in einem in der Vorwoche präsentierten Regierungspapier heißt. Die neue Struktur bei den Sozialversicherungen werde dann laut der Ministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) ab 1. Jänner 2020 gültig sein.

(APA/red)

Fill 1Created with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Politik
  • SV-Reformpläne gehen in die finale Runde
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen