Superwahljahr in Österreich nimmt seinen Lauf

Die steirischen Gemeinderatswahlen am Sonntag, den 22. März zeigen schon auf die nächste Runde. In der Steiermark geht es – ebenso wie im Burgenland – am 31. Mai mit der Landtagswahl weiter.

Wien-Wahl im Herbst

Im Herbst stehen noch zwei weitere Landeswahlen (OÖ und Wien-Wahl) an, dann ist damit zwei Jahre Pause. Wahllos bleibt die nahe Zukunft dennoch nicht.Denn im Juli 2016 endet die (zweite) Amtszeit von Bundespräsident Heinz Fischer – also ist im Frühjahr das neue Staatsoberhaupt zu küren. Über Kandidaten wird schon fröhlich spekuliert. ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner weiß, wie er sagt, schon, wen er ins Rennen schicken will, verrät es aber noch nicht.

Der niederösterreichische LH Erwin Pröll, dem schon lange ein Faible für den Hofburg-Job nachgesagt wird, betont immer wieder, keine Ambitionen zu haben. SPÖ-Chef Werner Faymann gibt sich noch komplett bedeckt. Die Grünen versuchen, ihren früheren Parteichef Alexander Van der Bellen zu überreden. Recht bald gelegt haben sich Spekulationen über eine Kandidatur der Hypo-Kommissions-Leiterin und früheren OGH-Präsidentin Irmgard Griss – tat sie doch kund, nur dann überhaupt darüber nachzudenken, wenn “das achte Weltwunder” eintritt und sie als überparteiliche gemeinsame Bewerberin aufgestellt würde.

Nach der Bundespräsidentenwahl

Nach der Bundespräsidentenwahl 2016 und das Jahr 2017 über hat die Bundesregierung dann relativ viel Zeit auch für unangenehmere Reformen – ehe 2018 das nächste “Superwahljahr” beginnt: Da findet regulär die nächste Nationalratswahl statt und vier Landtagswahlen, in Kärnten, Niederösterreich, Tirol und Salzburg.

2016 stehen nach der Präsidentenkür nur mehr ein paar Gemeindewahlen an: Im März 2016 sind Gemeinderäte und Bürgermeister in Tirol (ohne Innsbruck) zu küren und der Gemeinderat von St. Pölten. 2017 finden sich regulär nur Kommunalwahlen am Kalender: Gemeinderäte und Bürgermeister im Burgenland, der Gemeinderat von Krems und von Graz.

Die Wahlen im Überblick

Da ist dann auch die nächste ÖH-Wahl fällig – die heuer (vom 19. bis 21. Mai) auch noch bevorsteht. Weitere Gemeinderäte und Bürgermeister werden heuer auch noch gewählt, am 27. September in Oberösterreich, wo dies traditionell gemeinsam mit dem Landtag geschieht. Und in Wien, das am 11. Oktober zu den Urnen ruft, sind Landtag und Gemeinderat ident – es wird also beides auf einmal gewählt, und dazu noch die Bezirksvertretungen.

2015:
15. 3.     Gemeinderat, Bürgermeister Vorarlberg
           Bürgermeister-Stichwahlen Kärnten
22. 3.     Gemeinderat Steiermark
29. 3.     Bürgermeister-Stichwahlen Vorarlberg
19.-21.5.  ÖH-Wahlen
31. 5.     Landtag Burgenland
           Landtag Steiermark
27.9.      Landtag, Gemeinderat, Bürgermeister OÖ
11. 10.    Landtag/Gemeinderat und Bezirksvertretungen Wien

2016:
Gemeinderat, Bürgermeister Tirol (14.3.2010)
Bundespräsident (25.4.2010)
Gemeinderat St. Pölten (3.7.2011)

2017:
Gemeinderat, Bürgermeister Burgenland (7.10.2012)
Gemeinderat Krems (7.10.2012)
Gemeinderat Graz (25.11.2012)

2018:
Gemeinderat, Bürgermeister Innsbruck (15.4.2012)
Landtag Kärnten (3.3.2013)
Landtag Niederösterreich (3.3.2013)
Landtag Tirol (26.4.2013)
Landtag Salzburg (5.5.2013)
Nationalrat (29.9.2013)

(APA)