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Südkorea: Präsident entschuldigt sich

Der wegen einer Spendenaffäre unter Druck geratene südkoreanische Präsident Hyun hat sich öffentlich entschuldigt. Hyun soll seinen Wahlkampf mit illegalen Spenden finanziert haben.

Er kündigte auf einer Pressekonferenz am Donnerstag in Seoul außerdem an, zurücktreten zu wollen, je nachdem, wie die Parlamentswahl im April ausgehe. Roh droht ein Amtsenthebungsverfahren. Die regierungsnahe Demokratische Millenniumspartei (MDP) und die oppositionelle Grand National Party (GNP) haben einen entsprechenden Antrag ins Parlament eingebracht. Anlass sind die Spendenaffäre und ein Urteil der nationalen Wahlkommission, die Roh Verstöße gegen die Wahlgesetze vorwarf.

Die Staatsanwaltschaft beschuldigt Roh, seinen Wahlkampf im Jahr 2002 teilweise über illegale Spenden finanziert zu haben. Roh hat darauf verwiesen, dass sein damaliger Konkurrent Lee Hoi Chang weitaus größere Summen illegal von Unternehmen erhalten hatte. Doch auch wenn dem Präsidenten persönlich kein Verschulden nachgewiesen werden sollte, gilt sein Ansehen als unabhängiger Reformer als beschädigt.

Für eine Amtsenthebung ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich, MDP und GNP verfügen zusammen sogar über drei Viertel der 273 Parlamentssitze. Der Antrag wurde allerdings nur von 159 Abgeordneten unterstützt. Der Antrag auf ein Amtsenthebungsverfahren ist der erste seit der Gründung der Republik Korea im Jahr 1948.

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