Sudan: UNO stellt 30-Tage-Ultimatum

Dafür soll sie die dort wütenden Janjaweed-Milizen entwaffnen. Konkrete Strafmaßnahmen bei Nichterfüllung dieser Forderung werden in der nach wochenlangen Verhandlungen am Freitag mit 13 von 15 Stimmen angenommenen Resolution jedoch nicht angedroht.

Die USA konnten im Verein mit anderen Ratsmitgliedern – unter ihnen Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Spanien – lediglich erreichen, dass in der Resolution auf eine mögliche spätere Anwendung des Artikels 41 der UNO-Charta verwiesen wird. Er erlaubt Zwangsmaßnahmen wie die Unterbrechung der Wirtschaftsbeziehungen, wenn der Rat diese mehrheitlich beschließen sollte.

Gegen eine ausdrückliche Drohung mit konkreten Sanktionen hatten sich zuvor 7 der 15 Mitgliedstaaten des Rates gewandt, unter ihnen neben Pakistan und China auch Russland, Algerien, Angola und Benin. Die USA hatten diese Forderung daraufhin fallen lassen. Washingtons UNO-Botschafter John Danforth erklärte, die Resolution sei trotzdem „nicht zahnlos“. Der Hinweis auf Artikel 41 sei praktisch eine Androhung von Sanktionen. Danforth äußerte Bedauern, dass der Sicherheitsrat nicht bewegt werden konnte die Verbrechen an der Zivilbevölkerung in Darfur, ähnlich wie zuvor der US-Kongress, eindeutig als „Völkermord“ zu bezeichnen.

Mit der Resolution wird zugleich ein Waffenembargo gegen die arabischen Janjaweed-Milizen und gegen zwei schwarzafrikanische Rebellenbewegungen verhängt, die in Darfur Anfang des vergangenen Jahres einen Aufstand mit dem Ziel einer größeren Autonomie begonnen hatten. Die Milizen arabischer Viehzüchterstämme wurden nach Einschätzung von UNO-Experten von der Regierung in Khartum zur Unterdrückung solcher Bestrebungen durch die Terrorisierung der mehrheitlich schwarzafrikanischen Bevölkerung eingesetzt.

Die Milizen haben dabei nach UNO-Angaben bereits bis zu 50.000 Menschen getötet. Mehr als eine Million Menschen wurden aus ihren Dörfern vertrieben, mehr als zwei Millionen sind mittlerweile auf humanitäre Hilfe angewiesen. Unzählige Frauen und Mädchen wurden Opfer von Vergewaltigungen.

Derweil bekundeten afrikanische Staatschefs bei einem Gipfeltreffen in Accra Bereitschaft, Friedenstruppen nach Darfur zu schicken. Die Afrikanische Union (AU) hat bisher rund 100 militärische Beobachter in Darfur eingesetzt. In den vergangenen Wochen war bereits die Entsendung von 300 AU-Soldaten im Gespräch, die in erster Linie für den Schutz der Beobachter sorgen sollten.