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Sudan soll UNO-Resolution einhalten

Die USA haben die sudanesische Regierung aufgefordert, die ihr vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gesetzte 30-tägige Frist nicht verstreichen zu lassen.

Innerhalb dieser Frist müsse die Regierung ihren Verpflichtungen nachkommen und die arabischen Reitermilizen in der westlichen Krisenregion Darfur entwaffnen. „Es gibt nicht den geringsten Vorwand, jetzt nicht zu handeln. Der Sicherheitsrat verlangt sofortige Maßnahmen, und die wollen wir auch sehen“, erklärte US-Außenamtssprecher Adam Ereli am Montagabend (Ortszeit) vor der Presse in Washington.

Der US-Sprecher wies die Erklärungen der sudanesischen Armee zurück, in denen die Sicherheitsrats-Resolution 1556 als „Kriegserklärung“ bezeichnet worden war. „Es hat nichts mit einer Kriegserklärung zu tun, wenn die sudanesische Regierung aufgerufen wird, ihre Verpflichtungen einzuhalten“, sagte Ereli. Der amerikanische Kongress hatte die Krise als „Völkermord“ eingestuft und die Regierung aufgefordert, UNO-Sanktionen durchzusetzen sowie „ernsthaft eine multilaterale oder sogar unilaterale Intervention zu erwägen“.

Der Weltsicherheitsrat in New York hatte dem Sudan am vergangenen Freitag eine Frist von 30 Tagen gesetzt, um die Janjaweed-Milizen zu entwaffnen, die in Darfur die schwarzafrikanische Bevölkerung terrorisieren. China und Pakistan hatten sich der Stimme enthalten, die anderen 13 Ratsmitglieder hatten der Resolution zugestimmt, nachdem die von den USA ursprünglich geforderten konkreten Sanktionen durch nicht spezifizierte „Maßnahmen“ ersetzt worden waren.

Der UNO-Sonderbeauftragte Francis Deng zeigte sich unterdessen „extrem beunruhigt“ über die ihm zur Verfügung stehenden Informationen aus Darfur. Die sudanesische Regierung habe im Gegensatz zu ihren Zusagen bisher nichts unternommen, um eine Verbesserung der katastrophalen Situation der auf der Flucht befindlichen Bevölkerung herbeizuführen, erklärte ein Sprecher Dengs in der Nacht auf Dienstag in Genf. Der UNO-Beauftragte hatte am Montag eine einwöchige Mission im Sudan beendet. In Darfur sind nach Angaben der Vereinten Nationen in den vergangenen Monaten mindestens 30.000 Zivilisten getötet und mehr als eine Million Menschen vertrieben worden. Zwei Millionen Menschen benötigten dringend Nahrung und Medikamente. 350.000 Menschen drohten demnächst zu verhungern, prognostizieren UNO-Experten.

Die Darfur-Rebellenbewegung JEM („Bewegung für Gerechtigkeit und Gleichheit“) beschuldigte die Janjaweed-Reitermilizen am Dienstag, in den vergangenen Tagen 24 weitere Ortschaften nördlich der Provinzhauptstadt Nyala überfallen zu haben. Etwa 4.000 Milizionäre, deren Einheit sich in Guileina befinde, hätten die Dörfer in Brand gesteckt, nachdem sie die gesamten Vieh-Bestände geraubt hätten. Dabei seien mindestens 13 Dorfbewohner massakriert worden, erklärte ein JEM-Sprecher. Die JEM-Verbände werden von Khalil Ibrahim geführt, einem früheren engen Gefolgsmann des von Staatschef Omar Hassan al Bashir entmachteten Islamistenführers Hassan al Tourabi (Turabi). Die sudanesische Regierung hatte vergangene Woche die bevorstehende Freilassung Tourabis, des früheren Chefideologen des Regimes, angekündigt.

UNO begann mit Nahrungsmittel-Abwürfen in Darfur

Die Vereinten Nationen haben mit Nahrungsmittel-Abwürfen über der westsudanesischen Krisenregion Darfur begonnen, wo mehr als eine Million Menschen auf der Flucht sind. Mit ersten Flüge des UN-Welternährungsprogramms (WFP) über unzugänglichen Gebieten in Darfur sollten rund 70.000 Flüchtlinge versorgt werden, teilte die Organisation im Sudan mit.

Die Lebensmittel-Versorgung aus der Luft sei die einzige Möglichkeit, den Menschen in den betroffenen Regionen während der Regenzeit zu helfen. „Lebensmittel-Abwürfe sind stets eine teure Angelegenheit, aber in vielen Gebieten in Darfur haben wir in dieser Jahreszeit einfach keine andere Wahl“, sagte ein WFP-Helfer in Fur Buranga im Westsudan.

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