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Sudan hält UN-Resolution für unfair

Die Regierung im Sudan hat sich aber dennoch bereit erklärt, die Resolution des UN-Sicherheitsrat zur vollständigen Entwaffnung der arabischen Reitermilizen in der westlichen Krisenregion Darfur umzusetzen.

In einer am Sonntag in den sudanesischen Medien verbreiteten Erklärung hieß es jedoch zugleich, Khartum sehe die Resolution als „unfair“ an.

Einem Zeitungsbericht zufolge war für Sonntag eine Sondersitzung des sudanesischen Kabinetts zu der am Samstag verabschiedeten Resolution vorgesehen. Darin droht der Sicherheitsrat mit Sanktionen gegen die sudanesische Erdölindustrie, sollte die Regierung in Khartum seiner Forderung nicht nachkommen.

Für die Resolution stimmten elf der 15 Ratsmitglieder. China, Russland, Algerien und Pakistan enthielten sich der Stimme. Wegen ihres Widerstands war die von den USA eingebrachte Entschließung mehrmals überarbeitet und abgeschwächt worden. Vor allem China hatte zuvor mit seinem Veto gedroht. Zuvor waren die Friedensgespäche der Konfliktparteien in Darfur im nigerianischen Abuja ergebnislos vertagt worden.

Der Sicherheitsrat drohte dem Sudan mit Sanktionen gegen seine lukrative Ölindustrie, sollte sich die Regierung in Khartum nicht stärker für eine Beilegung des Darfur-Konflikts einsetzen. Der chinesische UN-Botschafter Wang Guangya sagte, die Lage in Darfur habe sich graduell verbessert und Khartum habe „die richtige Richtung eingeschlagen“. „Wir wollen Sudan zur Kooperation ermutigen und nicht in die Opposition treiben“, gab Wang zu bedenken.

Der vierseitige Text war wegen des Widerstandes einiger Mitglieder des Sicherheitsrates mehrere Male überarbeitet und abgeschwächt worden. Den Attacken der von Khartum unterstützten Milizen sind nach UN-Schätzungen seit Februar 2003 mehr als 50.000 Menschen zum Opfer gefallen. Bis zu 1,2 Millionen flüchteten aus ihren Dörfern.

Die Friedensgespräche zwischen Rebellen und der sudanesischen Regierung für die Krisenprovinz Darfur waren am Freitag in der nigerianischen Hauptstadt Abuja ohne Abkommen vertagt worden. Die Gespräche sollen im Oktober wieder aufgenommen werden.

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