Studentenproteste: Kein Ende in Sicht

Ohne konkrete Ergebnisse hat am Donnerstagabend das Treffen der Spitze der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) und Wissenschaftsminister Johannes Hahn (V) geendet.

Bei den Gesprächen sei es nicht um das Ende der Besetzung im Audimax der Uni Wien gegangen, sondern um grundsätzliche bildungspolitische Fragen, so ÖH-Vorsitzende Sigrid Maurer (Grüne und Alternative StudentInnen/GRAS) im Anschluss an das Treffen. Hahn betonte, er würde sich wünschen, dass die ÖH bei den Studentenprotesten als “öffentliche Interessensvertretung mehr Einfluss gewinnt”.

Aus Sicht des Ministers sind die Gespräche fortzusetzen. Er forderte auch den Koalitionspartner SPÖ dazu auf, sich einzubringen. “Wir müssen uns gemeinsam als Regierung der Debatte stellen und sie auch nutzen.”

Maurer kritisierte Hahns Aussagen bei dem Treffen als “schwammig und ohne Visionen”. Sie forderte, dass Bundeskanzler Werner Faymann (S) und Finanzminister Josef Pröll (V) “die Bildungsagenden in die Hand nehmen sollen”. Es sei endlich an der Zeit, politischen Willen zu Investitionen zu zeigen. Faymann habe jüngst Verständnis für die Proteste gezeigt. Die ÖH erhoffe sich daher Gesprächsbereitschaft – es seien viele Unis besetzt und die ÖH nach wie vor die gewählte Vertretung der Studierenden in Österreich.

Die Gespräche mit Hahn sind aus Sicht der ÖH ergebnislos geblieben. Es habe keine konkreten Antworten gegeben. Deswegen hätten sie ihm einen Reiseführer für Brüssel übergeben. Nach dem Termin ging die ÖH-Spitze weiter in das seit der Vorwoche besetzte Audimax der Universität Wien, um dort von dem Gespräch zu berichten.

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