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Stopp für deutsche Biosprit-Verordnung

Der deutsche Umweltminister Sigmar Gabriel hat die umstrittene Biosprit-Verordnung zurückgezogen.

Der “Bild”-Zeitung sagte er, dass die Umweltpolitik nicht die Verantwortung dafür übernehme, wenn Millionen Autofahrer an die teuren Super-Plus-Zapfsäulen getrieben würden. Deswegen habe er die Verordnung gestoppt, so Gabriel. Die Bundesregierung wollte ab 2009 einen Benzinstandard mit der Bezeichnung E-10 einführen. Damit sollte in Super- und Normalbenzin bis zu zehn Prozent Ethanol – also Alkohol – enthalten sein können. Am Donnerstagabend hatten die ausländischen Autohersteller die ausstehenden Zahlen geliefert, wie viele Benziner eine Verdoppelung des Biosprit-Anteils nicht vertragen würden. Der Verband der Internationalen Kraftfahrzeughersteller hatte angekündigt, dass die Marke von einer Million betroffener Autos überschritten wird. Bei über einer Million betroffener Autos wollte Gabriel seine Pläne stoppen.

Die beschlossene Verdoppelung des Bioethanol-Anteils von fünf auf zehn Prozent hätte viele Besitzer älterer Autos zum Tanken des teureren Super Plus gezwungen. Bei deutschen Fabrikaten geht nur um 189.000 Pkw.

Durch das Aus für die höhere Beimischung könnte ein Eckpfeiler der von der Koalition im Vorjahr beschlossenen Klimaschutz-Strategie ins Wanken geraten. Der gesamte Anteil von Kraftstoffen aus Biomasse soll bis 2020 auf 20 Prozent steigen. Auch mit Hilfe des Biosprits soll erreicht werden, dass bei Neuwagen der Kohlendioxid-Ausstoß bis 2012 auf durchschnittlich 120 Gramm pro Kilometer sinkt.

In Österreich sieht die Sache anders aus: Landwirtschafts- und Umweltminister Pröll (ÖVP) sieht auch angesichts der Debatte um die Verträglichkeit von Biosprit für Autos keinen Grund, vom bisherigen Fahrplan abzugehen. Ziel bleibe es, eine Quote von 10 Prozent Biosprit bis zum Jahr 2010 zu erreichen, sagte Pröll am Freitag.

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