Steuerreform bis Jänner 2005 möglich

Eine Steuerreform könne man zum 1. Jänner 2005 hinbekommen, sagte er zu Beginn des Klausurtagung der SPD am Montag in Weimar. Dazu müssten allerdings Subventionen im erheblichen Maß abgebaut werden. Wenn bei einer solchen Reform die Steuersätze gesenkt würden, sollten dies zunächst für den Eingangssteuersatz gelten. Es sei sinnvoll unter 15 Prozent zu kommen, wenn die öffentlichen Haushalte es zuließen.

Clement bezeichnete die Steuervorschläge des bayrischen Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzenden Edmund Stoiber (CSU) als realistischer als das Modell des CDU-Finanzexperten Friedrich Merz. Ähnlich äußerte sich der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD). Die SPD sei mit ihren Vorstellungen zur Steuerreform „ein ganzes Stück näher bei der CSU“ als beim Merz-Modell. Stufenmodelle mit riesigen Sprüngen seien nicht sinnvoll. Insgesamt seien im System noch Umschichtungen in Höhe von zehn Milliarden Euro möglich. Dies bedeute aber nicht, dass es tatsächlich zu einer Entlastung komme.