Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Steinmeier mahnt Parteien zur Regierungsbildung

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier appelierte an die Verantwortung der Parteien.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier appelierte an die Verantwortung der Parteien. ©AFP PHOTO / John MACDOUGALL
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Parteien an ihre Verantwortung zur Regierungsbildung erinnert. Diese könne nicht einfach an die Wähler zurückgegeben werden, sagte Steinmeier am Montag in Berlin. Er erwarte deshalb Gesprächsbereitschaft zur Regierungsbildung, so der deutsche Präsident.
Steinmeier spricht Parteien ins Gewissen
SPD bekräftigt GroKo-Nein

FDP-Chef Christian Lindner verteidigte indes den Abbruch der Gespräche. “Wir haben viele Kompromisse gemacht. Es gibt aber auch einen Kern von Grundüberzeugungen”, sagt er. Man wisse um die schwierige Lage Deutschlands nun. Wenn es zu Neuwahlen komme, habe die SPD die Schuld, da sie sich Koalitionsgesprächen verweigere. Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz hatte am Montagnachmittag erneut klar gemacht, dass seine Partei für die Neuauflage der Großen Koalition nicht zur Verfügung stehe.

Alle Parteien sollten ihre Haltung überdenken, so Steinmeier. “Wer sich in Wahlen um politische Verantwortung bewirbt, der darf sich nicht drücken, wenn man sie in den Händen hält”, sagte er nach einem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel in seinem Amtssitz Schloss Bellevue in Berlin.

Gespräche mit Parteivorsitzenden

Er werde in den kommenden Tagen Gespräche mit den Vorsitzenden aller an den bisherigen Sondierungen beteiligten Parteien führen – also auch mit den Chefs von CSU, FDP und Grünen. Er werde aber auch Gespräche führen “mit den Vorsitzenden von Parteien, bei denen programmatische Schnittmengen eine Regierungsbildung nicht ausschließen”. Damit dürfte die SPD gemeint sein, die bisher eine Neuauflage der Großen Koalition strikt ausschließt. Er erwarte jedenfalls von allen Gesprächsbereitschaft, um eine Regierungsbildung in absehbarer Zeit möglich zu machen, so Steinmeier.

Die Sondierungen für eine Jamaika-Koalition waren in der Nacht auf Montag gescheitert. Die SPD erklärte am Montag, sie stehe für eine große Koalition nach wie vor nicht zur Verfügung und scheue Neuwahlen nicht.

(APA)

 

Fill 1Created with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Politik
  • Steinmeier mahnt Parteien zur Regierungsbildung
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen