Steht Nationalbank-Reform bevor?

Ein Kostensenkungsprogramm läuft jetzt zunächst einmal bis 2015, es könnte dann nochmals verschärft werden.

Einen Vorschlag für eine differenziertere Handhabung der künftigen Gewinnabfuhr hat OeNB-Gouverneur Ewald Nowotny am Dienstag vorgestellt: An Stelle der jetzigen Pflicht zur Abfuhr von jedenfalls 90 Prozent sollte der Passus im Notenbankgesetz dahingehend geändert werden, dass der Bund künftig “bis zu 90 Prozent des Reingewinns” erhält.

Eine adäquate Eigenkapitalausstattung sei für Notenbanken in diesen schwierigen Zeiten enorm wichtig, sagte Nowotny vor Journalisten. Mit der vorgeschlagenen Formulierung hätte man schon eine gewisse Flexibilität.

Die Notenbank zieht sich weiter auf die Kernaktivitäten zurück (Geldpolitik, Reservemanagement, Finanzmarktstabilität/Bankenaufsicht, Bargeldversorgung/Zahlungsverkehr). Der Mitarbeiterstand wird weiter reduziert, von rund tausend per Ende 2009 auf 890 im Jahr 2015. Dieser Abbau von rund 10 Prozent der Mitarbeiter ist der bisherige Plan (2010-2015) gewesen, der jetzt angesichts weiterer Reformschritte nochmals “ambitioniert überprüft” wurde.

Wie es im heute vorgestellten Konzept heißt, ist das Direktorium “entschlossen, den Zielwert von 890 Mitarbeitern jedenfalls einzuhalten”.

Bräuchte man etwa in der Aufsicht zusätzliche Leute, würde weitestgehend intern umgeschichtet. Allerdings: Vor Ende des “Strategiezeitraums” 2015 sollen externe Berater nochmals über die Sparprogramme gehen und allenfalls weitere Effizienzsteigerungen sondieren.

Nowotny kündigte in Schwerpunktthemen weitere Kooperationen mit europäischen Notenbanken an. Nicht jede Bank müsse alles selber machen, es sei Spezialisierung angesagt. “Wir in Österreich sind im Europäischen System der Zentralbanken Schwerpunktbank für Zentral/Osteuropa.”