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Kurz will bleiben - Laut Kogler "nicht mehr amtsfähig"

Kurz weist strafrechtliche Vorwürfe als falsch zurück, Kogler nennt den Kanzler "nicht mehr amtsfähig".
Kurz weist strafrechtliche Vorwürfe als falsch zurück, Kogler nennt den Kanzler "nicht mehr amtsfähig". ©APA
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat um 19.30 Uhr ein Statement nach den Beratungen mit dem ÖVP-Regierungsteam abgegeben.

Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat sich Freitagabend kurzfristig den Medien gestellt und betont, dass er mit seinem Team der Volkspartei in der Regierung "handlungsfähig und handlungswillig" sei. Als überzeugte Demokraten werde man aber selbstverständlich akzeptieren, wenn es andere Mehrheiten im Parlament gebe. Die strafrechtlichen relevanten Vorwürfe gegen sich selbst wies er einmal mehr als falsch zurück.

Kanzler kapert Koglers PK-Termin

Kurz lud äußerst kurzfristig und just zu jenem Zeitpunkt zu seinem Statement im Bundeskanzleramt, an dem eigentlich Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) von seinen Beratungen mit den Chefs der anderen Parlamentsparteien berichten wollte. Ein Medienmitarbeiter des Kanzlers hatte wenige Minuten davor die genaue Uhrzeit bei dem dort wartenden APA-Redakteur erfragt, kurz darauf kam das Aviso des Kanzlerstatements.

Kurz lässt keine Fragen zu

Kaum waren die auf Kogler wartenden Journalisten vom Parlamentsausweichquartier ins Kanzleramt hinübergehastet, schritt Kurz zu seiner Mitteilung. Er sprach von Irritationen und Verunsicherung und von SMS-Nachrichten, die teilweise Jahre alt seien. "Unter diesen seien "auch einige von mir, die ich teilweise in der Emotion und der Hitze des Gefechts so formuliert habe, wie ich sie heute nicht mehr formulieren würde", so der Kanzler. Zum anderen gebe es strafrechtliche Vorwürfe gegen ihn, "die schlicht und einfach falsch sind".

Er dankte allen, die sich unterstützend an ihn gewandt hätten, pochte einmal mehr auf die Unschuldsvermutung und versprach, dass er die strafrechtlichen Vorwürfe widerlegen werde. Dann ging er ab, ohne Fragen zuzulassen.

Kogler: Kurz "nicht mehr amtsfähig"

Das Statement von Vizekanzler Werner Kogler fand dann im Anschluss an jenes des Kanzlers statt. Kogler meinte bei seinem Kurzauftritt vor der Presse, Kurz sei "nicht mehr amtsfähig".

Liveblog zur Regierungskrise

(APA)

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