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Städtetag in Innsbruck - Flüchtlingsfrage im Mittelpunkt

Häupl setzt auf Kooperation
Häupl setzt auf Kooperation
Beim 66. Städtetag, der am Mittwoch in Innsbruck begonnen hat, wird die Flüchtlingsfrage im Mittelpunkt der Diskussionen und Arbeitskreise stehen. Das Problem sei lösbar, betonte Wiens Bürgermeister und Städtebund-Präsident Michael Häupl (SPÖ) bei einer Pressekonferenz in Tirols Landeshauptstadt: "Es geht. Man darf die Leute aber nicht überfordern".


“Es gibt keine Stadt, die keinen Flüchtling aufgenommen hat”, meinte Häupl. Bei einem Drittel der Gemeinden sehe dies aber anders aus, sagte Wiens Bürgermeister und verwies auf das Durchgriffsrecht des Bundes, das bisher kaum Anwendung gefunden habe. “Wenn ich eine Schaufel habe und sie im Eck stehen lassen, bringt sie mir bei der Arbeit auch nicht rasend viel”, so Häupl.

Trotzdem sah Häupl den Weg der Kooperation als den vernünftigeren: “Über die Bürgermeister drüber fahren ist ganz schlecht.” Die Ortschefs im Vorfeld schon einbinden, sei aber auch nicht immer möglich. Das Niveau der Integration wäre bei noch einmal so vielen Flüchtigen wie im Vorjahr jedoch nicht mehr haltbar, so Häupl.

Neben der Flüchtlingsfrage soll der Finanzausgleich der zweite große Themenbereich des dreitägigen Treffens mit rund 900 Teilnehmern sein. Wie bereits beim Städtetag 2015 in Wien forderte Häupl erneut Reformen beim Finanzausgleich in Richtung Aufgabenorientierung. “Es muss ein aufgabenorientierter Finanzausgleich beschlossen werden, der sich nicht mehr an der Anzahl der Hauptwohnsitze, sondern an den tatsächlichen Aufgaben, die eine Stadt erfüllen muss, orientiert”, betonte der Bürgermeister.

Auch die Ergebnisse der SORA-Studie “Städtebarometer 2016” wurden präsentiert. 86 Prozent der Befragten seien demnach davon überzeugt, dass ihre Wohngemeinde eine hohe Lebensqualität biete. Groß ist die Zufriedenheit mit den kommunalen Dienstleistungen, an erster Stelle die Trinkwasserversorgung, mit der 98 Prozent der Befragten “sehr zufrieden” sind.

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