Staat dürfte groß bei Kommunalkredit einsteigen

Am Montag sagte der Sprecher des Finanzministeriums, Harald Waiglein, dass die Bank am Sonntag an das Ministerium herangetreten sei. Heute würden detaillierte Gespräche beginnen. Ob der Staat mehrheitlich bei der Kommunalkredit einsteigen wird, bezeichnete der Sprecher gegenüber der APA als offen.

Nach Angaben aus informierten Kreisen von Sonntagabend könnte der Staat die österreichische Volksbank AG (sie hält derzeit 50,78 Prozent an der Kommunalkredit Austria AG) zum Teil oder als Mehrheitsaktionärin ablösen. Dazu äußerte sich das Ministerium bisher weiter nicht.

Es sei keine Entscheidung getroffen, es sei alles möglich, was das neue Gesetz vorsehe, inklusive Eigenkapital. Zeitdruck bestehe keiner, freilich habe man aber auch nicht ewig Zeit, ergänzte der Ministeriumssprecher heute.

Die Bank habe derzeit keine Probleme, betonte der Sprecher. Die staatliche Unterstützung sei im Sinne einer “Schutzimpfung” zu sehen. “Sie sind sehr früh gekommen.” Da könne man entsprechend handeln und womöglich Schlimmeres verhindern.

“Island ist kein Thema”, sagte Waiglein zu den Ursachen des Unterstützungsbedarfs zur APA. Vielmehr gehe es um das Geschäftsmodell: Die Bank, die ja keine Filialen und keine Spareinlagen hat, vergibt langfristige billige Darlehen an Gemeinden und andere öffentliche Stellen, muss sich dazu aber kurzfristig teuer refinanzieren. Also über Anleihen bzw. sonstige Liquiditätsmaßnahmen. Und diese Märkte liegen in der derzeitigen Finanzkrise am Boden.