Derzeit verdienen daran neben den Multis vor allem Sparefroh (Finanzminister Wilhelm) Molterer. Diese Phalanx der Unanständigkeit muss schleunigst durchbrochen werden, ein amtliches Regulativ unabdingbar”, so FPÖ Generalsekretär Harald Vilimsky am Montag in einer Aussendung.
Das BZÖ plädierte weiters für eine Senkung der Mehrwertsteuer und der Mineralölsteuer. “Es ist ein Wahnsinn und nicht mehr nachvollziehbar, dass man heuer um 50 Euro bereits 228 Kilometer weniger weit fährt als noch 2007 und der Dieselpreis im Vergleich zum Vorjahr um satte 43 Prozent gestiegen ist. Zusätzlich werden die Autofahrer und Pendler auch noch vom Finanzminister geschröpft, der auf Grund der steigenden Spritpreise mit jährlichen Steuermehreinnahmen von 727 Millionen Euro rechnen kann”, so BZÖ-Chef Klubobmann Peter Westenthaler.
Die Mineralölindustrie hat heute ebenfalls auf die Vorwürfe der Bundeswettbewerbsbehörde reagiert und diese zurück gewiesen. Man verhalte sich entsprechend Angebot und Nachfrage. “Der Treibstoffmarkt ist einer der transparentesten Märkte überhaupt und durch harten Wettbewerb gekennzeichnet”, erklärte Christoph Capek, Geschäftsführer des Fachverbands der Mineralölindustrie.
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