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SPÖ-Pläne: Gabriele Heinisch-Hosek will Familienbeihilfe verdoppeln und Steuervorteile streichen

Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek plant große Veränderungen im sozialen Bereich
Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek plant große Veränderungen im sozialen Bereich ©DAPD
Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek plant eine "radikale Vereinfachung" der Familienförderung. Zudem sollen 150 Millionen in Kinderbetreuung investiert werden. Wie genau das angedacht ist, hat sie in mehreren Interviews bekannt gegeben.
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Eine Verdoppelung der Familienbeihilfe bei gleichzeitiger Abschaffung der steuerlichen Frei- und Absetzbeträge – dafür sprach sich Frauenministerin Heinisch-Hosek gegenüber den “Salzburger Nachrichten”, der “Kleinen Zeitung” und der “Tiroler Tageszeitung” (Mittwoch-Ausgaben) aus. Sie lehnt sich damit an ein ähnliches Modell von Arbeiterkammer und Industriellenvereinigung an.

Mehr Familienbeihilfe: Bis zu 240 Euro

Die Frauenministerin will die Familienbeihilfe auf monatlich 225 Euro anheben, für Kinder ab 15 Jahren auf 240 Euro. Derzeit macht die Familienbeihilfe beim ersten Kind mindestens 105 Euro aus. Sie ist aber aber nach dem Alter des Kindes und der Zahl der Geschwister vielfach gestaffelt. Den zusätzlich gewährten Absetzbetrag von monatlich rund 58 Euro pro Kind will Heinsich-Hosek dafür ebenso abschaffen wie die Mehrkindstaffel und den Alleinverdiener-Absetzbetrag.

Auch den Kinderfreibetrag und den Freibetrag für die Kinderbetreuungskosten will die Frauenministerin streichen. Ebenfalls abschaffen will sie die 100 Euro Schulstartgeld für die Sechs- bis 15-Jährigen, die jeweils im September ausgezahlt werden. Einen Zuschuss soll es nur noch für behinderte Kinder in der Höhe von 140 Euro pro Monat und für Alleinerziehende von 50 Euro pro Monat und Kind geben.

Heinisch-Hosek: “Alle Familien profitieren”

Nach Angaben der Frauenministerin würden praktisch alle Familien von ihrem neue System profitieren, schlechter aussteigen würden nur einige Alleinverdiener mit hohem Einkommen und mehreren Kindern. Da die Freibeträge von den Steuerzahlern nicht zur Gänze geltend gemacht werden, würden mit ihrem System rund 150 Millionen Euro übrig bleiben. Diese will Heinisch-Hosek in die Errichtung von Krippenplätzen und längere Öffnungszeiten von Kinderbetreuungseinrichtungen stecken.

Die Frauenministerin wünscht sich zudem einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz ab dem ersten Lebensjahr. Längerfristig kann sie sich auch die Abschaffung der längsten dreijährigen Kindergeldvariante vorstellen, ebenso wie eine Verkürzung der Elternkarenz von derzeit sieben auf vier Jahre, weil auch der Kündigungsschutz nach vier Jahren endet, so Heinisch-Hosek.

(apa/red)

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