SPÖ NÖ setzt auf Wahlkampf ohne Großveranstaltungen

Die SPÖ will für die niederösterreichische Landtagswahl am 29. Jänner 2023 auf einen "Themenwahlkampf" mit Schwerpunkten wie Teuerung, Kinderbetreuung und Wohnen setzen. Auf Großveranstaltungen werde in Zeiten, in denen sich viele ihr Leben nicht mehr leisten können, und aus Kostengründen bewusst verzichtet, sagte Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar im APA-Interview. Ziel der SPÖ sei es, stärker zu werden und die "Absolute" der ÖVP zu brechen.

NÖ-Wahl: "Themenwahlkampf" ohne Großveranstaltungen bei SPÖ

Die Sozialdemokraten wollen möglichst viele Wähler im direkten Gespräch überzeugen. Die SPÖ könne und wolle nicht mit dem finanziellen Aufwand der ÖVP mithalten, so Kocevar: "Ich glaube, es ist auch ein schlechtes Signal in Zeiten, in denen sich viele das Essen, Heizen, Gas, Strom und Tanken nicht mehr leisten können, einen Wahlkampf mit Millionen an Geschenken und Plakaten zu führen. Das wollen wir nicht und daher haben wir auch ganz bewusst auf einen großen Wahlkampfauftakt verzichtet."

Der offizielle Start findet am 8. Jänner in Böhlerwerk (Bezirk Amstetten) mit dem Spitzenkandidaten, Landesparteichef LHStv. Franz Schnabl, und der Landeslisten-Zweiten, Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig, statt. Das Motto lautet "Knedl statt Knödel", der Schwerpunkt liegt auf Maßnahmen gegen die Teuerung. Den Abschluss bilden soll eine Kundgebung am 27. Jänner auf dem Riemerplatz in St. Pölten, bei der auch Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner erwartet wird. Dazwischen sind zahlreiche Hausbesuche, Verteilaktionen und kleinere Veranstaltungen in den Regionen geplant.

SPÖ will "Absolute" der ÖVP bei Landtagswahl 2023 brechen

Kocevar konstatierte "eine hochgradige Nervosität in der ÖVP", die "ein Fairnessabkommen anbietet, aber dann über wirkliche Fairness überhaupt nicht zu diskutieren bereit ist" - etwa über die von den politischen Mitbewerbern geforderte Senkung der Wahlkampfkostenobergrenze von sechs Millionen Euro. Nachdem das "Pseudo-Fairnessabkommen" von den anderen Parteien abgelehnt worden sei, habe die ÖVP die Tonart verschärft. Aufgrund der Umfragewerte und Angst vor Stimmverlusten verhalte sich die Volkspartei "wie ein Ertrinkender, der um sich schlägt", meinte der Landesgeschäftsführer, der auch Bürgermeister von Ebreichsdorf (Bezirk Baden) ist.

Die inhaltlichen Schwerpunkte der Sozialdemokraten bei der NÖ-Wahl sind ihre "PROgramme" zu Kinderbetreuung, Bildung, Pflege und Wohnen sowie Maßnahmen gegen die Teuerung. Man möchte auch "enttäuschten ÖVP-Wählern ein Angebot machen, die von der Chat- und Korruptionssumpf-Geschichte genug haben" und "eine neue Politik in Niederösterreich wollen". Kocevar ortet eine große Chance, dass die Absolute der ÖVP fallen könnte und das Land "bunter und vielfältiger" werde. 2018 hat die Sozialdemokratie 23,92 Prozent (plus 2,35 Prozentpunkte) erreicht.

Um die zwei Millionen Wahlkampf-Budget eingeplant

Die SPÖ, die eine Halbierung des Wahlkampfkosten-Limits von sechs auf drei Millionen Euro fordert, plant mit Ausgaben in Höhe von zwei bis zweieinhalb Millionen Euro. "Wir kommen bei weitem nicht dorthin, was gesetzlich erlaubt wäre", hielt Kocevar fest. Auf Plakaten der Partei wird ab 18. Dezember ein Weihnachtssujet zu sehen sein, Anfang Jänner folgen Wahlplakate, wobei die Anzahl größerer Formate aus Kostengründen "in einem überschaubaren Rahmen" bleiben werde. In Social Media - von TikTok bis zu Facebook - wird ebenfalls geworben. Bei Inseraten sei die SPÖ "aus Kostengründen sehr zurückhaltend".

Bei der neuen Kampagne setzt man auf eine "klassische Variante", bei der die Farbe Rot im Vordergrund steht. "Entspannt" sieht Kocevar der Klage des Geschäftsführers der früheren Werbeagentur gegen die SPÖ-Landesorganisation, der durch eine Abänderung des Erscheinungsbilds eine Urheberrechtsverletzung durch die Landesorganisation ortet, entgegen.

(APA/Red)