SPÖ und Grüne: Verstärkte Zusammenarbeit

Grünen-Klubobmann Johannes Rauch forderte am Montag in der Landesrundschau des ORF Radio Vorarlberg einen Parteien übergreifenden Dialog zwischen allen vier Parteien.

Zugewinne bei den Gemeindewahlen im April sind Pflicht, so Rauch. So möchten die Grünen etwa in Bregenz einen Stadtratsitz erobern, in Dornbirn den Stadtratsitz wieder erringen und in Feldkirch und Bludenz halten. Egal, ob Quereinsteiger oder Parteifreie, die Grünen müssen stärker werden, betonte Rauch. SPÖ-Landesparteivorsitzende Elke Sader hingegen lehnte Quereinsteiger an der Spitze in den größeren Gemeinden ab. In kleineren Gemeinden sei die Besetzung mit „parteinahen Freunden“ aber denkbar, so Sader. Zugewinne im April seien auch bei der SPÖ Pflicht.

Sader kündigte an, die Zusammenarbeit mit den Grünen zu verstärken. Gerade im Bereich der Kontrolle müsse die Opposition einer ÖVP mit 55 Prozent sehr genau auf die Finger schauen. In inhaltlichen Punkten werde man aber weiter eine eigenständige sozialdemokratische Politik betreiben. Rauch ging in seinen Bestrebungen deutlich weiter. Er forderte einen Parteien übergreifenden Dialog zwischen allen vier Parteien. Es werde nicht möglich sein, Probleme wie Arbeitslosigkeit und steigenden Armut alleine zu lösen.