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SPÖ und Grüne fordern überregionale Projekt

„Weg vom Kirchturmdenken“ lautet seit einiger Zeit das Motto der steirischen Parteien, wenn es um die Finanzierbarkeit der Gemeinden geht.

SP-LHStv. Franz Voves sprach am Donnerstag in einer Pressekonferenz von Leitprojekten für eine „Steiermark der Regionen“. Ingrid Lechner-Sonnek, Grüne Klubobfrau, möchte “überregionale Gemeindekooperationen“ forcieren und die Vergabe von Bedarfszuweisungen des Landes Steiermark von jährlich rund 115 Mio. Euro objektiviert wissen.

„Eigentlich gibt es angesichts der Reduktionen der Gemeindemittel nur zwei Möglichkeiten – entweder die Gebühren zu erhöhen oder die Leistungen einzuschränken. Beides kommt nicht in Frage“, so Bernd Rosenberger (S), Bürgermeister von Bruck/Mur und Landesvorsitzender des Städtebundes.

Mit dem Projekt „Steiermark der Regionen“ – einem Teilaspekt des so genannten SPÖ-„Powerplans“ – möchte nun die steirische SPÖ eine alternative Möglichkeit zur Diskussion bringen. Wegen der Steuerreform würden die Gemeinden pro Jahr 400 Mio. Euro verlieren, hatte bereits Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer (V) vor einiger Zeit prognostiziert.

Eine neue Plattform – eine so genannte Regionalversammlung – sollte sich in sechs Regionen (Graz und Graz Umland, Obersteiermark Ost, Obersteiermark West, Steiermark Nord, Weststeiermark, Oststeiermark) etablieren, erklärte Voves. Diese soll über die Umsetzung von Leitprojekten des jeweiligen Einzugsgebiets entscheiden.

Den Regionalversammlungen würde ein Regionalfonds mit errechneten 42,5 Mio. Euro pro Jahr zur Verfügung stehen. Dabei würden die Bedarfszuweisungen, die Voves als Gemeindereferent neben LH Waltraud Klasnic (V) auch mit zu vergeben hat, nicht angetastet.

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