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Spindelegger sieht Vertrauen weiter gegeben

Michael Spindelegger sieht sich weiter fest im Sattel als ÖVP-Chef. Nach einer knapp dreistündigen Krisensitzung mit den Landes- und Bündeobleuten sagte Spindelegger in der Nacht auf Montag in Wien, es habe keine Vertrauensabstimmung gegeben, "weil das Vertrauen nicht in Frage gestellt wurde". Zugleich kündigte er weitere Gespräche zum innerparteilich umstrittenen Thema Gesamtschule an.

“Eine Vertrauensabstimmung hat sich nicht gestellt, weil das Vertrauen nicht in Frage gestellt wurde”, betonte Spindelegger nach der Sitzung in der ÖVP-Parteiakademie in Wien-Meidling. Die Obleute der Landesparteien und ÖVP-Bünde verließen die Sitzung ohne Stellungnahme.

Querschüsse gegen den Vizekanzler

Die Sitzung war am Sonntag überraschend angesetzt worden, nachdem sich in den vergangenen Tagen die Querschüsse von Landes- und Bündeobleuten gehäuft hatten. So forderten vier der neun ÖVP-Landesobmänner entgegen der Linie Spindeleggers eine Ausweitung von Schulversuchen zur Gesamtschule.

Spindelegger sagte nach dem Treffen, dass das Gymnasium für alle Sitzungsteilnehmer “unverzichtbar” sei. Allerdings räumte er ein, dass es in der Frage der Schulversuche zur Gesamtschule “unterschiedliche Auffassungen” gebe, die man weiter diskutieren werde.

Was die vom Salzburger Landeshauptmann Haslauer ins Spiel gebrachten Vermögenssteuern angeht, beharrte Spindelegger auf seiner ablehnenden Haltung: “Vermögenssteuern sind für uns kein Thema, aber klar ist auch, dass es für uns keine Denkverbote gibt.”

“Routinetreffen” Sonntag Nacht

Spindelegger bemühte sich, das Treffen als Routinetermin darzustellen. Die Landes- und Bündeobleute würden einander alle sechs Wochen treffen. Abgesehen von der Uhrzeit sei also nichts außergewöhnlich. Auch sei die Schuldebatte erst das dritte Thema des Abends gewesen. Themen Nummer eins und zwei seien demnach die kommende EU-Wahl sowie die Parlamentsabstimmungen über Budget und Abgabenänderungsgesetz gewesen, so der ÖVP-Obmann.

(APA)

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