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Spekulationen: Balkenende als EU-Präsident?

In den Niederlanden mehren sich Spekulationen, dass Ministerpräsident Jan-Peter Balkenende als Favorit für das neue Amt eines ständigen EU-Präsidenten gilt. Balkenende werde in EU-Kreisen immer häufiger als Alternative zu dem umstritteneren britischen Ex-Premierminister Tony Blair ins Gespräch gebracht, hieß es am Montag in Medienberichten.

Europa-Staatssekretär Frans Timmermans betonte zwar, dass seine Regierung Balkenende nicht als Kandidaten vorschlagen werde. Zugleich wollte er nach Angaben der Zeitung “de Volkskrant” aber nicht ausschließen, “dass der Ball doch noch in Richtung Den Haag rollt”. So wies Timmermans darauf hin, dass schon EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso vor fünf Jahren als Ministerpräsident Portugals vom Ruf nach Brüssel überrascht worden sei. “Manchmal ist das unvorhersehbar.”

In unbestätigten Medienberichten hieß es zudem, der 53-jährige Balkenende habe unter anderem die Unterstützung der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Gegen Balkenende spreche allerdings, dass er ebenso wie Barroso Christdemokrat sei. Zwei Repräsentanten derselben politischen Richtung auf EU-Spitzenposten wären schwer durchsetzbar.

Unterdessen haben die Beneluxstaaten Niederlande, Belgien und Luxemburg gemeinsam ein Anforderungsprofil für das Amt des EU-Präsidenten erarbeitet, das der Vertrag von Lissabon vorsieht. Danach soll der EU-Präsident unter anderem bereit und in der Lage sein, allen 27 EU-Staaten und nicht nur den mächtigen Mitgliedsländern zuzuhören und die Beziehungen zwischen EU-Kommission, Parlament und Ministerrat “sensibel” zu fördern. In Haager Regierungskreisen wurde laut “de Volkskrant” bestritten, “dass diese Anforderungen eigens auf Ministerpräsident Balkenende zugeschnitten wurden”.

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