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Spekulation über Neuwahlen in Japan

In Japan mehren sich Anzeichen für Neuwahlen möglicherweise im November. Als Zeitpunkt für eine Auflösung des Unterhauses vermuteten japanische Medien am Montag Anfang Oktober. Demnach könnte das Volk voraussichtlich am 9. oder 16. November zu den Urnen gerufen werden.

Die kürzliche Rücktrittsankündigung von Premier Yasuo Fukuda hatte Spekulationen über Neuwahlen angeheizt, die regulär erst im September 2009 bevorstehen. Unterdessen brachten sich mehrere Mitglieder von Fukudas Liberaldemokratischer Partei (LDP) in Stellung für die am 22. September angesetzte Wahl zu seinem Nachfolger als Partei- und damit de facto auch als Regierungschef.

Der als Favorit geltende Ex-Außenminister Taro Aso (67) sowie Ex-Verteidigungsminister Shigeru Ishiba (51) wollen die von einer Rezession bedrohte Wirtschaft mit staatlichen Konjunkturprogrammen ankurbeln. Kritiker befürchten jedoch, dass Japan damit vollends vom Reformkurs abkommen könnte, den der damalige Premier Junichiro Koizumi einst eingeleitet hatte. Als Verfechterin eines Reformkurses kündigte am Montag die frühere Verteidigungsministerin Yuriko Koike (56), die Koizumi nahe steht, offiziell die Gegenkandidatur an. Auch der Minister für Wirtschaft und Fiskalpolitik, Kaoru Yosano (70), Befürworter einer strikten Ausgabendisziplin, tritt zur Wahl an.

Als weiterer möglicher Kandidat wird unter anderem Nobuteru Ishihara gehandelt. Der 51-jährige Sohn des Tokioter Gouverneurs Shintaro Ishihara gilt ebenfalls als ein Befürworter von Strukturreformen zur Steigerung des wirtschaftlichen Wachstumspotenzials Japans. Der Wahlkampf in der LDP beginnt am Mittwoch. Doch statt die Spitze an der Führung des Landes einfach durch parteiinterne Abstimmung zu wechseln, fordern Kritiker Neuwahlen zum Parlament. Auch LDP-Vertreter weckten mit Äußerungen den Anschein, dass sie selbst von baldigen Neuwahlen ausgehen.

Die angeschlagene Regierungspartei, die seit mehr als 50 Jahren fast ununterbrochen den Ministerpräsidenten stellt, hofft, dass sich die derzeit wegen der Parteiwahl enorme öffentliche Aufmerksamkeit bei Neuwahlen positiv für sie auswirken wird. Die größte Oppositionspartei, die Demokratische Partei Japans (DPJ), hofft dagegen, unter ihrem Vorsitzenden Ichiro Ozawa den Regierungswechsel herbeiführen zu können. Der 66-jährige Politikveteran wurde am Montag ohne Gegenkandidaten für eine dritte Amtszeit gewählt.

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