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SPD will in Kürze Zeitplan für Kanzlerkandidatur 2009 festlegen

Die Führung der deutschen Sozialdemokraten will auf einer Klausur am kommenden Sonntag einen Zeitplan für die Aufstellung ihres Kanzlerkandidaten festlegen. Als Favoriten gelten Parteichef Kurt Beck und sein Vize, Außenminister Frank-Walter Steinmeier.

Wie SPD-Generalsekretär Hubertus Heil am Montag in Berlin mitteilte, sollen bei der Klausurtagung am Schwielowsee bei Potsdam die Etappen zur Erarbeitung des Programms der SPD für die Bundestagswahl im September 2009 verabschiedet werden.

Steinmeier und SPD-Fraktionschef Peter Struck wollen zum Auftakt eine Bilanz der bisherigen Arbeit in der Großen Koalition ziehen und die restlichen Projekte für diese Wahlperiode präzisieren. Beck und sein Stellvertreter Steinmeier würden dann die “inhaltliche Orientierung” für den SPD-Kurs über diese Wahlperiode hinaus vorlegen, sagte Heil.

Grundlage ist ein Papier, auf das sich Beck und Steinmeier in der vergangenen Woche verständigt hatten. Heil wollte sich nicht darauf festlegen, wann der SPD-Spitzenkandidat endgültig feststehen wird. Diese Frage werde “rechtzeitig” entschieden, betonte er nach Beratungen von Präsidium und Parteivorstand.

Führende Sozialdemokraten zeigten sich überzeugt, es werde bereits am kommenden Sonntag weiter deutlich werden, dass Steinmeier 2009 für die SPD ins Rennen gehen wird. Der Außenminister hatte dies vor allem von der inhaltlichen Ausrichtung der SPD abhängig gemacht.

Das gemeinsam mit Beck vorbereitete Positionspapier kommt dem Vernehmen nach Steinmeiers politischen Vorstellungen über die längerfristigen Ziele der Partei weitgehend entgegen. Der Außenminister hatte am Wochenende bei einem Auftritt auf dem Landesparteitag der Brandenburger SPD bekräftigt, dass die SPD am Kurs der Mitte unbedingt festhalten müsse.

Wie weiter verlautete, ist der Zeitpunkt für die Nominierung des Kanzlerkandidaten tatsächlich noch offen. Als frühester Termin ist eine Entscheidung unmittelbar nach der bayerischen Landtagswahl am 28. September im Gespräch. Es gibt aber auch Überlegungen, mit der offiziellen Bekanntgabe bis zum Ausgang der Regierungsbildung in Hessen zu warten. Voraussichtlich im November will sich die hessische SPD-Spitzenbewerberin Andrea Ypsilanti im Landtag in Wiesbaden mit Unterstützung der Linkspartei zur Ministerpräsidentin wählen lassen.

Teilnehmer der eintägigen SPD-Klausur sind die Mitglieder des Präsidiums, der geschäftsführende Fraktionsvorstand, die Kabinettsmitglieder und die SPD-Ministerpräsidenten.

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