Spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen bei Wahl in Serbien

Den anderen sieben Kandidaten werden keine Chancen eingeräumt, in die Stichwahl am 3. Februar zu kommen. Doch gerade ihre Anhänger könnten dann über den Sieger entscheiden – allen voran die Sympathisanten von Premier Vojislav Kostunica.

Nikolic gilt im ersten Wahlgang als leichter Favorit. In der Stichwahl könnte Tadic – allerdings nur unter bestimmten Voraussetzungen – die Nase vorn haben. Und hier scheint Kostunica, Chef der Demokratischen Partei Serbiens (DSS), wieder einmal die Fäden in der Hand zu haben: Tadic kann am 3. Februar nur siegen, wenn er die Unterstützung aller Parteien des “demokratischen Blocks” erhält – einschließlich der DSS.

Die Liberaldemokratische Partei (LDP) von Cedomir Jovanovic und die G17plus haben bereits signalisiert, dass sie Tadic unterstützen werden. Kostunica verweigerte im ersten Wahlgang zunächst die Unterstützung für Tadic und stellte seinen Infrastrukturminister Velimir Ilic, Chef der Partei Neues Serbien, als Kandidaten auf. Wie der Premier vor der Stichwahl entscheiden wird, ist völlig unklar. Er hält sich – wie zumeist in solchen Fällen – vollkommen bedeckt.

Ein zweiter wichtiger Faktor in der Stichwahl könnte die Wahlbeteiligung werden. Je höher die Beteiligung, desto größer die Chancen für Tadic, analysieren Meinungsforscher. Im ersten Wahlgang werden nach neuesten Prognosen etwa 45 Prozent der insgesamt 6,7 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgeben. Dies wäre für einen Tadic-Sieg in der Stichwahl wohl zu wenig.

Zudem hofft der amtierende Präsident auf die Unterzeichnung des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens mit der EU am 28. Jänner. Analysten gehen davon aus, dass dies den entscheidenden Ausschlag für Tadic geben könnte. Hier spießt sich die Sache aber, denn Kostunica will im Moment von einer EU-Annäherung nichts wissen, sollte der Kosovo entgegen dem Willen Belgrads unabhängig werden. Doch auch Tadic betonte im Wahlkampf mehrmals, dass ihm der Kampf für den Verbleib des Kosovo innerhalb Serbiens ebenso bedeutend sei wie die EU-Annäherung. Beides, so der Präsident, müsse realisiert werden.

Nikolic wiederum kann auf eine disziplinierte Wählerschaft zählen. Überrascht hat der Politiker der nationalistischen SRS im Wahlkampf mit einer ungewohnt “weichen” Rhetorik. Zwar steht auch für Nikolic der Kosovo ganz oben auf der Agenda, aber im Wahlkampf hätte man zuweilen den Eindruck gewinnen können, dass für Tadic der Kosovo eine größere Rolle spielt als für den SRS-Politiker. Nikolic setzt ganz bewusst – im Vergleich zu seinen bisherigen Wahlkämpfen – auf eine weniger aggressive und nationalistische Politik, um Stimmen aus dem “demokratischen Lager” zu hamstern. Demgegenüber buhlt Tadic offensichtlich um Stimmen aus dem “nationalen Lager”.

Vom Ausgang der Präsidentenwahl hängt wohl auch die Zukunft der serbischen Regierung ab. Denn sollte Tadic nicht von der Kostunica-Partei unterstützt werden und somit eine Niederlage einstecken, könnte dies zum Fall der Regierung führen. Durchaus vorstellbar ist, dass sich die Tadic-Partei danach in Opposition begibt und Kostunica sich für Nikolic als neuen Partner entscheidet.

Auch deshalb wäre aus Sicht von Brüssel Tadic der “wünschenswertere” Präsident – wissend, dass er sich trotz aller Probleme in der Kosovo-Frage klar für die EU-Annäherung Serbiens einsetzt. Nikolic hingegen will mit “allen internationalen Partnern” – insbesondere Russland – kooperieren. Im Falle der sich abzeichnenden Kosovo-Unabhängigkeit hegt man in Brüssel auch die Hoffnung, dass Tadic der “weichere” Politiker wäre und eventuell nicht so drastische Maßnahmen ergreifen würde wie Nikolic.