Spaniens Linksparteien verhandeln wieder über Regierung

Die sozialistische Partei Spaniens (PSOE) hat überraschend die Wiederaufnahme von Verhandlungen zur Bildung einer linksgerichteten Regierung angekündigt. "Wir können Neuwahlen noch verhindern", sagte Parteisprecher Antonio Hernando am Dienstag. Zuvor hatte das Regionalbündnis Compromis den linken Parteien einen Koalitionsvorschlag gemacht.


Parteisprecher Hernando erklärte, die PSOE könne 27 der 30 von Compromis vorgeschlagenen Punkte für ein Regierungsprogramm “direkt” zustimmen. Die Ankündigung der PSOE erfolgte, während König Felipe VI. einen letzten Versuch zu einer Regierungsbildung unternehmen wollte. Beobachter hatten erwartet, dass er bei einem Scheitern bereits am Dienstagabend Neuwahlen für Ende Juni ansetzen könnte.

Bei der Parlamentswahl kurz vor Weihnachten war die bisher regierende konservative Volkspartei (PP) erneut stärkste Kraft geworden, hatte die absolute Mehrheit jedoch verfehlt. Dafür waren zwei neue Parteien, die linke Partei Podemos und die liberale Partei Ciudadanos, mit zweistelligen Ergebnissen ins Parlament eingezogen. Versuche zur Bildung einer tragfähigen Koalition scheiterten.

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