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Spanien: Verhandlungen zu Waffenruhe

Die spanische Regierung und die baskische Untergrundorganisation ETA haben indirekte Kontakte unterhalten mit dem Ziel, dass die ETA eine Waffenruhe verkündet. Der Zeitpunkt für die Waffenruhe soll bereits feststehen.

Bei diesen Verhandlungen sei vereinbart worden, dass die ETA innerhalb der kommenden drei Monate eine Erklärung dazu abgibt, berichtete die spanische Zeitung „El Mundo“ am Montag in ihrer Internet-Ausgabe.

Hauptpunkt der Erklärung soll den Angaben zufolge die Formulierung sein, dass sich beiden Seiten „in einer Phase der Verhandlungen über eine Waffenruhe“ befänden. Laut den von „El Mundo“ zitierten Quellen soll der Zeitpunkt für einen solchen Schritt bereits praktisch feststehen. Die entscheidenden Gespräche hätten im August stattgefunden. Dabei habe sich die Untergrundorganisation bereit erklärt, eine Entscheidung zu treffen, die den Anstoß für einen Prozess bilden solle, dessen Ziel die Einstellung der bewaffneten Aktivitäten sei.

Eine Waffenruhe innerhalb der nächsten Monate würde der sozialistischen Regierung die Möglichkeit geben, das Parlament aufzufordern, ihr die Vollmacht für offizielle Gespräche mit der ETA-Führung zu geben und einen Zeitplan für Verhandlungen zu erstellen. Madrid könnte zudem der Untergrundorganisation in der Frage der rund 800 ETA-Gefangenen entgegenkommen. Vorbild für derartige Verhandlungen könnte der Nordirland-Friedensprozess sein.

Einer im August veröffentlichten Umfrage zufolge sprach sich die Mehrheit der Spanier (61 Prozent) für Friedensverhandlungen zwischen der Regierung und der mittlerweile stark geschwächten ETA aus. Die ETA („Euskadi Ta Askatasuna“/Baskenland und Freiheit), die für die Unabhängigkeit des Baskenlandes von Spanien kämpft, hat seit 1968 zahlreiche Anschläge in Spanien verübt. Rund 850 Menschen kamen dabei ums Leben. In den vergangenen zwei Jahren sind allerdings keine Menschen mehr durch ETA-Bomben getötet worden.

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